BERLIN (dpa-AFX) - Verdi-Chef Frank Werneke hat angesichts einbrechender Gewerbesteuern einen Schutzschirm für Kommunen und kommunale Unternehmen gefordert. Städte und Gemeinden nähmen nicht nur deutlich weniger ein - im Zuge der Corona-Pandemie stiegen auch ihre Ausgaben, sagte Werneke dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch). Kommunale Unternehmen bräuchten Zugang zu günstigen Darlehen der Förderbank KfW, wie es sie bisher nur für private Firmen gebe. "Ansonsten drohen Zusammenbrüche, etwa im Verkehrsbereich", sagte Werneke.
Zudem sollten sämtliche zusätzlichen Kosten, die Städten und Gemeinden durch die Corona-Krise entstehen, von den Bundesländern und vom Bund übernommen werden, forderte der Verdi-Chef. "Sonst gehen die Städte und Gemeinden in die Knie." Schließlich bestritten Kommunen diese Mehrausgaben aus ihren Haushalten.
Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmalig über einen Schutzschirm für Kommunen. Den Antrag hatte Die Linke eingebracht. Deren finanzpolitischer Sprecher, Fabio de Masi, hatte vor einem Kollaps der Kommunen in der Corona-Krise gewarnt. Auch der Deutsche Städtetag hatte einen "kommunalen Rettungsschirm" gefordert.
Die Corona-Krise sorgt bei Städten und Gemeinden für Milliardenverluste: So brachen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer etwa in Berlin, Hamburg und Bremen im März um 70 Prozent verglichen mit dem Vorjahr ein, wie Zahlen des Finanzministeriums zeigen. Die Gewerbesteuer, die dort ansässige Unternehmen auf ihren Gewinn zahlen, zählt zu den wichtigsten Steuereinnahmen der Kommunen. Einen Teil davon müssen die Gemeinden an Bund und Länder abführen./swd/DP/zb
Zudem sollten sämtliche zusätzlichen Kosten, die Städten und Gemeinden durch die Corona-Krise entstehen, von den Bundesländern und vom Bund übernommen werden, forderte der Verdi-Chef. "Sonst gehen die Städte und Gemeinden in die Knie." Schließlich bestritten Kommunen diese Mehrausgaben aus ihren Haushalten.
Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmalig über einen Schutzschirm für Kommunen. Den Antrag hatte Die Linke eingebracht. Deren finanzpolitischer Sprecher, Fabio de Masi, hatte vor einem Kollaps der Kommunen in der Corona-Krise gewarnt. Auch der Deutsche Städtetag hatte einen "kommunalen Rettungsschirm" gefordert.
Die Corona-Krise sorgt bei Städten und Gemeinden für Milliardenverluste: So brachen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer etwa in Berlin, Hamburg und Bremen im März um 70 Prozent verglichen mit dem Vorjahr ein, wie Zahlen des Finanzministeriums zeigen. Die Gewerbesteuer, die dort ansässige Unternehmen auf ihren Gewinn zahlen, zählt zu den wichtigsten Steuereinnahmen der Kommunen. Einen Teil davon müssen die Gemeinden an Bund und Länder abführen./swd/DP/zb