BERLIN (dpa-AFX) - Die deutschen Kriegswaffenexporte sind im vergangenen Jahr auf mindestens 1,1 Milliarden Euro gestiegen. Das sind 43 Prozent mehr als im Vorjahr, aber deutlich weniger als in den Jahren 2017 und 2016 mit 2,65 Milliarden und 2,5 Milliarden Euro. Hauptabnehmer war die Türkei vor Kuwait, Großbritannien, Litauen und Singapur.
Die neuen Zahlen gehen aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen hervor. Sie betreffen nur Kriegswaffen wie U-Boote, Panzer, Kampfflugzeuge oder Geschütze nicht aber sonstige Rüstungsgüter wie gepanzerte Sanitätsfahrzeuge, militärische Lastwagen oder ähnliches.
Die Genehmigungen der Bundesregierung für die Ausfuhr aller Arten von Rüstungsgütern waren im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert von mehr als acht Milliarden Euro gestiegen. Die Statistik für die Kriegswaffen weist nun einige Lücken auf. So hat das Ministerium die Lieferungen an die der Nato gleichgestellten Länder wie Australien, Japan, Israel oder Schweiz als Verschlusssache - also nicht zur Veröffentlichung - eingestuft, um Rückschlüsse auf die Lieferanten auszuschließen. Der Jahreswert kann also noch um einiges höher als 1,1 Milliarden Euro liegen.
Die Linken-Politikerin Dagdelen warf der Bundesregierung deswegen fehlende Transparenz beim Thema Rüstungsexporte vor. "Es ist ein Armutszeugnis für Kanzlerin Merkel und ihre Bundesregierung, weltmeisterlich im Export von Mordwerkzeugen zu sein, aber gleichzeitig die Empfänger der Kriegswaffen unter Geheimhaltung zu stellen", sagte sie./mfi/DP/zb
Die neuen Zahlen gehen aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen hervor. Sie betreffen nur Kriegswaffen wie U-Boote, Panzer, Kampfflugzeuge oder Geschütze nicht aber sonstige Rüstungsgüter wie gepanzerte Sanitätsfahrzeuge, militärische Lastwagen oder ähnliches.
Die Genehmigungen der Bundesregierung für die Ausfuhr aller Arten von Rüstungsgütern waren im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert von mehr als acht Milliarden Euro gestiegen. Die Statistik für die Kriegswaffen weist nun einige Lücken auf. So hat das Ministerium die Lieferungen an die der Nato gleichgestellten Länder wie Australien, Japan, Israel oder Schweiz als Verschlusssache - also nicht zur Veröffentlichung - eingestuft, um Rückschlüsse auf die Lieferanten auszuschließen. Der Jahreswert kann also noch um einiges höher als 1,1 Milliarden Euro liegen.
Die Linken-Politikerin Dagdelen warf der Bundesregierung deswegen fehlende Transparenz beim Thema Rüstungsexporte vor. "Es ist ein Armutszeugnis für Kanzlerin Merkel und ihre Bundesregierung, weltmeisterlich im Export von Mordwerkzeugen zu sein, aber gleichzeitig die Empfänger der Kriegswaffen unter Geheimhaltung zu stellen", sagte sie./mfi/DP/zb
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