Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Die coronabedingten Grenzkontrollen zu den Nachbarstaaten sollen ab dem 15. Juni enden, erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer am Mittwoch nach der Kabinettssitzung. Voraussetzung dafür sei aber, dass das Infektionsgeschehen weiter positiv verlaufe. Die Grenzkontrollen zu Österreich, der Schweiz und Frankreich werden bis Mitte Juni zwar im Prinzip verlängert. Allerdings werden diese strengen Kontrollen an deutschen Grenzen gelockert.
So sollen an den Grenzen zu diesen Nachbarländern systematische Kontrollen durch Stichproben ersetzt, alle Grenzübergänge geöffnet und im Einzelfall über die Erweiterung der erlaubten Grenzübertritte entschieden werden. Die bestehenden Grenzkontrollen zu Luxemburg sollen am Samstag auslaufen. Ähnliches könne man sich für Dänemark vorstellen, allerdings wolle Kopenhagen auf eine gemeinsame Einigung mit seinen Nachbarländern warten, sagte Seehofer.
Der CSU-Politiker betonte allerdings auch, dass die Lockerungen nur bei einem weiteren Rückgang des Infektionsgeschehens möglich seien. "Ich könnte im Moment eine völlige Aufhebung der Grenzkontrollen nicht verantworten", sagte Seehofer bei einer Pressekonferenz. Keiner der vier Staaten hätte zum jetzigen Zeitpunkt eine völlige Aufhebung befürwortet. Wenn die Bevölkerung sich weiter diszipliniert verhalte, Hygieneregeln einhalte, Mundschutz trage und Abstand einhalte, könne er sich ab Mitte Juni wieder freien Reiseverkehr innerhalb Europas vorstellen.
Die verstärkten Grenzkontrollen zu Österreich, Schweiz und Frankreich gelten seit rund zwei Monaten. Zudem hat Deutschland eine weltweite Reisewarnung bis zum 15. Juni ausgesprochen. Seit Mitte März dürfen lediglich Berufspendler und der Warenverkehr die Grenzen nach Österreich, Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark passieren.
Seehofer empfahl zudem den Bundesländern, dass die Quarantäneregeln für Rückkehrer aus der EU zu beenden. Für Reisende aus Drittstaaten, wie etwa den USA, sollte nach der Einreise die Pflicht zur Isolation allerdings bestehen bleiben, riet der Innenminister den Ländern, die für die Quarantäneregeln zuständig sind.
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May 13, 2020 06:28 ET (10:28 GMT)
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