BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag hat die milliardenschweren Corona-Krisenhilfen über den Eurorettungsfonds ESM gebilligt. Die Abgeordneten stimmten der Kreditlinie am Donnerstag mit großer Mehrheit zu. Damit kann der formale Beschluss auf EU-Ebene am Freitag getroffen werden und das Geld dann sofort bereitstehen.
Um die vorsorglichen Kreditlinien im Umfang von bis zu 240 Milliarden Euro hatten die EU-Finanzminister lange gerungen. Einzige Bedingung soll sein, dass das Geld - bis zu zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung - für direkte oder indirekte Gesundheitskosten verwendet wird.
Gedacht sind die Hilfen vor allem für Länder wie Italien oder Spanien, die hoch verschuldet und zugleich von der Pandemie besonders hart getroffen sind. Bislang hat allerdings noch kein Land einen Antrag gestellt. Nach Angaben des Finanzministeriums könnten die einzelnen Anträge nur mit nochmaliger Zustimmung des Bundestags genehmigt werden.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte für die Kredite geworben. "Es muss überall in Europa die Möglichkeit bestehen, das Notwendige zu tun, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen", sagte er im Bundestag. Das sei auch eine Frage der gemeinsamen Verantwortung. "Wir hängen als Menschen dieses Planeten alle voneinander ab", betonte der Vizekanzler.
Auch die Opposition mit Ausnahme der AfD befürwortet europäische Hilfen grundsätzlich. Linke und Grüne betonten aber, die geplanten Kredite reichten nicht aus. Nötig sei ein massives Konjunkturprogramm. Auch Scholz betonte, er halte ein solches Programm für nötig. Dann müsse man nicht nur über Kredite, sondern auch über direkte Hilfen als Beitrag europäischer Solidarität sprechen./tam/rm/DP/mis
Um die vorsorglichen Kreditlinien im Umfang von bis zu 240 Milliarden Euro hatten die EU-Finanzminister lange gerungen. Einzige Bedingung soll sein, dass das Geld - bis zu zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung - für direkte oder indirekte Gesundheitskosten verwendet wird.
Gedacht sind die Hilfen vor allem für Länder wie Italien oder Spanien, die hoch verschuldet und zugleich von der Pandemie besonders hart getroffen sind. Bislang hat allerdings noch kein Land einen Antrag gestellt. Nach Angaben des Finanzministeriums könnten die einzelnen Anträge nur mit nochmaliger Zustimmung des Bundestags genehmigt werden.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte für die Kredite geworben. "Es muss überall in Europa die Möglichkeit bestehen, das Notwendige zu tun, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen", sagte er im Bundestag. Das sei auch eine Frage der gemeinsamen Verantwortung. "Wir hängen als Menschen dieses Planeten alle voneinander ab", betonte der Vizekanzler.
Auch die Opposition mit Ausnahme der AfD befürwortet europäische Hilfen grundsätzlich. Linke und Grüne betonten aber, die geplanten Kredite reichten nicht aus. Nötig sei ein massives Konjunkturprogramm. Auch Scholz betonte, er halte ein solches Programm für nötig. Dann müsse man nicht nur über Kredite, sondern auch über direkte Hilfen als Beitrag europäischer Solidarität sprechen./tam/rm/DP/mis
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