BERLIN (Dow Jones)--Die SPD steht kurz vor dem Abschluss eines eigenen Vorschlags für ein Konjunkturprogramm, um die Wirtschaft nach der Corona-Krise wiederzubeleben. Der Koalitionsausschuss am 2. Juni werde eine erste mögliche Wegmarke sein, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, in einer Telefonkonferenz mit Journalisten. Das SPD-Konzept werde noch auf Ebene der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ausgewertet und anschließend mit der Parteiführung und Finanzminister Olaf Scholz zu einem Programmkonzept zusammengeschnürt.
Miersch betonte, es werde "ganzheitlich" ausfallen und nicht allein auf die Wirtschaft ausgerichtet sein. Berücksichtigt werden sollen die Themen Soziales, Arbeit und Nachhaltigkeit, auch ein Familienbonus sei in der Diskussion. Alles müsse daraufhin geprüft werden, "dass wir hier die Transformation auch einleiten". Schlüsselbereiche in Richtung Klimaschutz seien der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, neue Antriebstechnologien bei der Mobilität sowie der Ausbau der Ladeinfrastruktur, sagte der SPD-Abgeordnete. Mit Blick auf das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellte 750-Milliarden-Euro-Programm für Europa zeigte er sich überzeugt, dass es in den Clustern Arbeit, Nachhaltigkeit und Internationales "Synergien" mit ihrem Europa-Programm geben werde.
Der SPD-Fraktionsvize stellte sich dabei gegen die Forderungen nach einer Abwrackprämie. "Es gibt weitaus intelligentere Lösungen, die Automobilindustrie zu fördern, als eine Förderung alter Technologien." Ein möglicher Fokus könne etwa die Batteriezellproduktion sein. Die Autoindustrie fordert indes Kaufprämien auch für Verbrenner und Diesel.
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May 27, 2020 06:04 ET (10:04 GMT)
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