Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) könnte nach Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in diesem Jahr noch stärker sinken als von der Regierung in ihrer aktuellen Konjunkturprognose mit minus 6,3 Prozent veranschlagt. "Ich schließe nicht aus, dass es mehr wird auch bei uns, weil wir eben so stark in die internationalen Abläufe eingebunden sind", sagte Altmaier bei einer Onlineveranstaltung des Digitalverbandes Bitkom. "Wir werden in diesem Jahr den größten Konjunktureinbruch der deutschen Geschichte erleben."
Mit Blick auf die laufenden Gespräche des Koalitionsausschusses über ein Konjunkturpaket betonte der Wirtschaftsminister, Politik sei "auch ein Trichter, wo nicht alle notwendigen Dinge zur gleichen Zeit entschieden werden können". Altmaier warb deshalb um Verständnis dafür, dass manches Wünschenswerte auch nach dem Ende des Koalitionsausschusses am Mittwoch noch nicht geregelt sein werde. "Das bedeutet aber nicht, dass es gar nicht geregelt wird, sondern, dass wir die Dinge Schritt für Schritt angehen."
Altmaier will Kaufprämie für Autos
Einzelheiten aus den Beratungen wollte der CDU-Minister nicht preisgeben. Altmaier setzte sich aber erneut für eine Kaufprämie für Autos ein, "weil sie, wenn sie kommt, nur für Autos gilt, die umweltfreundlicher sind als die Vorgängermodelle, und zwar erheblich". Ob die Prämie komme, sei aber nicht zu sagen. Wenn, dann werde der Förderabstand zu Elektroautos gewahrt.
Ein Konjunkturprogramm solle zu Investitionen in zukunftsgerichtete Bereiche beitragen, aber auch die kurzfristige Nachfrage anregen. Sonst komme die Konjunktur aus der gewünschten V-förmigen Entwicklung "nicht nur in ein U, sondern vielleicht sogar in ein L", warnte er. Altmaier sprach sich auch dafür aus, die EEG-Umlage zu senken. Dann müsse man aber jedes Jahr "einen erheblichen Milliardenbetrag aus dem Haushalt dafür reservieren".
Sympathie zeigte der Wirtschaftsminister für Forderungen, Abschreibungen besonders für digitale Wirtschaftsgüter zu begünstigen. Im Vergleich zu manchen europäischen Ländern sah Altmaier Deutschland noch "digital in der Steinzeit". Es gelte, die Entwicklung zu beschleunigen. "Auch das kommt heute Abend in den Gesprächen noch zur Geltung", sagte Altmaier.
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June 02, 2020 13:12 ET (17:12 GMT)
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