Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass sich das von der Koalition vereinbarte Konjunkturpaket über insgesamt 130 Milliarden Euro nur in einer "überschaubaren Dimension" in einem anstehenden Nachtragshaushalt niederschlagen wird. "Wir haben vorgesorgt, weil wir die Investitionsrücklage, die Ende letzten Jahres über 40 Milliarden betrug, nicht verbraucht haben, (...) und wir haben außerdem noch Reste aus unserer Kreditaufnahme, die wir mit 156 Milliarden Euro bewilligt bekommen haben vom Deutschen Bundestag für die Bekämpfung der Krise", sagte Scholz in einem Videogespräch mit Journalisten. "Da sind noch etwas über 60 Milliarden Euro im Topf."
Den Bundeshaushalt belastet das Paket nach Angaben des Finanzministers 2020 und 2021 mit 120 Milliarden Euro. 2020 seien es für den Bundeshaushalt "insgesamt 90 Milliarden" Euro. Wenn da noch 65 Milliarden an Kreditmitteln übrig seien, "dann kann man sehen, dass wir eine überschaubare Dimension haben dieses Jahr", erklärte Scholz mit Blick auf die noch nicht verbrauchte Nettokreditaufnahme. Kommendes Jahr betrage die Belastung dann knapp 30 Milliarden Euro. "Das werden wir gut hinbekommen können", bekräftigte der Finanzminister.
Das von der großen Koalition geschnürte Paket komme "genau im richtigen Zeitpunkt", meinte Scholz. "Kaum ist der Lockdown zu Ende, fangen wir mit dem Konjunkturprogramm an - vorher wäre es falsch gewesen, später wäre es zu spät." Man brauche jetzt wirklich "einen Wums aus der Krise". Alle sollten "darauf vertrauen, dass es jetzt wieder losgeht, und aus dieser Perspektive heraus ihre Entscheidungen treffen".
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June 04, 2020 08:26 ET (12:26 GMT)
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