Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich trotz weiter bestehender Differenzen in der Europäischen Union (EU) über den geplanten Wiederaufbaufonds nach der Corona-Krise zuversichtlich für eine baldige Lösung gezeigt. Auch wenn die bestehenden Unterschiede "nicht klein" seien, habe er den Eindruck, "dass alle den Willen haben, doch in einem kurzen Zeitraum zu einer Verständigung zu kommen", sagte Scholz bei einem Statement im Vorfeld einer Videokonferenz der EU-Finanz- und Wirtschaftsminister.
Die EU-Länder suchen nach einer Kompromisslinie zwischen dem deutsch-französischen Vorschlag für ein kreditfinanziertes Hilfsprogramm und den Gegenvorschlägen der so genannten "sparsamen Vier" Österreich, Schweden, Niederlande und Dänemark, die auf der Rückzahlung von Mitteln beharrten. Scholz berichtete, in Gesprächen mit dieser Ländern habe er "viele konstruktive Signale" erhalten. Die Ausgangspunkte seien nach wie vor unterschiedlich, aber es sei ein konstruktiver Geist vorhanden. "Deshalb kann es gelingen."
Scholz verwies erneut auf den deutsch-französischen Vorschlag eines Fonds von 500 Milliarden Euro an Zuwendungen für konkrete Projekte zum Wiederaufbau der Volkswirtschaften. Dieser beschreibe den "Pfad für eine Verständigung". Die EU-Kommission hatte hingegen ein Paket über 750 Milliarden Euro vorgeschlagen, das auch Kredite enthält. "Wenn wir heute diskutieren, wird es auch um die Prinzipien eines solchen Wiederaufbaufonds gehen", sagte Scholz. "Wir sind unverändert der Meinung, dass die Ideen, die wir zusammen mit Frankreich entwickelt haben, sehr gut sind."
Zum Ende der Sitzung werde zudem eine symbolische "Staffelübergabe" der EU-Ratspräsidentschaft an Deutschland erfolgen, kündigte der Bundesfinanzminister an. Erste Priorität des am 1. Juli beginnenden deutschen Ratsvorsitzes werde es sein, wie Europa "mit aller Kraft wieder aus der Krise" geführt werden könne. "Dafür ist entscheidend, dass wir die richtigen Schritte unternehmen", betonte Scholz.
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June 09, 2020 09:11 ET (13:11 GMT)
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