Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Regierungssprecher Steffen Seibert hat am Montag an die Bevölkerung appelliert, sich von dem Nutzen der Corona-Warn-App überzeugen zu lassen. Die App kann ab Dienstag heruntergeladen werden.
Aus Sicht der Bundesregierung sei kein eigenes Gesetz für die Warn-App nötig, da datenschutzrechtliche Grundsätze eingehalten würden. Es sei eine freiwillige Nutzung, bei der Keinem Vor- oder Nachteile entstehen würden.
"Wir haben immer darauf gesetzt, möglichst viele Menschen davon zu überzeugen, dass diese App einen Nutzen für sie persönlich als Individuen und als Bürger hat wie auch für unsere Gemeinschaft. Damit wird man ganz offen und transparent umgehen", erklärte Seibert.
Die App werde bereits einen Nutzen zur Eindämmung der Pandemie weit unter der Marke von 60 Prozent haben, die in einem früheren Stadium der Pandemie von Forschern genannt wurde.
"Der Nutzen der App wird umso größer sein desto mehr Nutzer sie hat. Deswegen hoffen wir, dass viele Menschen sich überzeugen lassen", so Seibert. "Diese App hat nur den einen Sinn: zu helfen bei der Nachverfolgung von Infektionsketten und beim Unterbrechen von Infektionsketten in dieser Pandemie. Dafür und nur dafür ist sie konzipiert und darauf bezieht sich ihre Nutzung und auf nichts anderes."
Die neue App wird am Dienstag ab 10:30 Uhr von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bundesinnenminister Horst Seehofer, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Kanzleramtschef Helge Braun, dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, dem Chef der Deutschen Telekom, Timotheus Höttges, und dem SAP-Vorstandsmitglied Jürgen Müller vorgestellt.
Justizministerin Lambrecht hatte zuvor in einem Zeitungsinterview Datenschutzeinwände zurückgewiesen. Es gelten die allgemeinen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung ohne Wenn und Aber auch für die Corona-Warn-App.
"Deshalb sind alle datenschutzrechtlichen Fragen abgedeckt, und es gibt keine Veranlassung für ein spezielles App-Gesetz", so Lambrecht in einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. Zuvor hatte es Forderungen aus den Reihen von FDP, Grünen und Linkspartei nach einem entsprechenden Gesetz gegeben. Die Bundesregierung habe sich für "völlige Transparenz" entschieden und alle Codes offengelegt. "Jetzt hoffe ich, dass diese App auch rasch kommt und von möglichst vielen genutzt wird."
Die deutsche Corona-Warn-App ist nicht kompatibel mit den Apps aus anderen europäischen Ländern. Wenn man beispielsweise nach Frankreich reise, wäre es empfehlenswert die dortige App herunterzuladen, so Seibert. Anders als in Deutschland werden die Daten in Frankreich zentral gespeichert.
Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com
DJG/aat/bam
(END) Dow Jones Newswires
June 15, 2020 06:34 ET (10:34 GMT)
Copyright (c) 2020 Dow Jones & Company, Inc.
