BERLIN (dpa-AFX) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble erwartet von der Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung genaueren Aufschluss über die Ausgestaltung des europäischen Wiederaufbauplans. "Bei der Befragung des deutschen und französischen Finanzministers muss es so kurz vor dem Gipfel des Europäischen Rats darum gehen, für welche konkreten Maßnahmen die immensen finanziellen Mittel genutzt werden sollen, um Europa innovativer zu machen", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Und es gehe darum, "wie wir dabei gleichzeitig unserer Verantwortung für die nachfolgenden Generationen gerecht werden können, ökologisch, aber auch finanzpolitisch".
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung wird an diesem Mittwoch per Videokonferenz tagen. Den jeweils 50 Abgeordneten des Bundestags und der Nationalversammlung werden die Finanzminister beider Länder, Olaf Scholz (SPD) und Bruno Le Maire, Rede und Antwort stehen. Vor Pfingsten hatten die Abgeordneten die Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Christophe Castaner befragt. "Die bilaterale Anhörung der Innenminister in der letzten Sitzungswoche hat das Potenzial dieser weltweit einmaligen Zusammenarbeit zweier nationaler Parlamente eindrucksvoll gezeigt", sagte Schäuble.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise zu bringen. Kritiker in der EU lehnen einen solchen Fonds ab, weil das Geld in Form von nicht zurück zu zahlenden Zuschüssen vergeben werden soll. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentierte anschließend einen Wiederaufbauplan im Wert von 750 Milliarden Euro. Dieser soll auf Kredit finanziert und bis 2058 abbezahlt werden./sk/DP/mis
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung wird an diesem Mittwoch per Videokonferenz tagen. Den jeweils 50 Abgeordneten des Bundestags und der Nationalversammlung werden die Finanzminister beider Länder, Olaf Scholz (SPD) und Bruno Le Maire, Rede und Antwort stehen. Vor Pfingsten hatten die Abgeordneten die Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Christophe Castaner befragt. "Die bilaterale Anhörung der Innenminister in der letzten Sitzungswoche hat das Potenzial dieser weltweit einmaligen Zusammenarbeit zweier nationaler Parlamente eindrucksvoll gezeigt", sagte Schäuble.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise zu bringen. Kritiker in der EU lehnen einen solchen Fonds ab, weil das Geld in Form von nicht zurück zu zahlenden Zuschüssen vergeben werden soll. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentierte anschließend einen Wiederaufbauplan im Wert von 750 Milliarden Euro. Dieser soll auf Kredit finanziert und bis 2058 abbezahlt werden./sk/DP/mis
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