BRÜSSEL (dpa-AFX) - Abgeordnete des Europaparlaments fordern einen raschen Beginn der geplanten Konferenz für mehr Bürgerbeteiligung in der EU. Die "Konferenz zur Zukunft Europas" müsse unmittelbar nach der Sommerpause im Herbst starten, betonte die Fraktionschefin der Sozialdemokraten, Iratxe García Pérez, am Mittwoch in Brüssel. Die EU müsse jetzt eine klare Botschaft an die Bürger senden, sagte García Pérez. Derzeit fehlt noch ein gemeinsamer Standpunkt der EU-Länder zu dem Projekt.
Der liberale Fraktionschef Dacian Ciolos sagte, angesichts der Coronavirus-Pandemie müssten "einige Dinge" geklärt werden. Die EU sei während der Gesundheitskrise nicht präsent genug gewesen. Deshalb müsse mit der Konferenz schnell begonnen werden, um die EU näher an die Bürger zu bringen. Der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, nannte September für einen möglichen Beginn der auf zwei Jahre angelegten Konferenz.
Die EU-Länder arbeiteten daran, eine schnelle Einigung zu finden, betonte die kroatische Staatssekretärin Nikolina Brnjac als Vertreterin des Rats. Beim Konzept dürften die jüngsten Entwicklungen durch die Covid-19-Pandemie aber nicht außen vor gelassen werden. Eine neue Stellungnahme sei in Arbeit. Die Krise sei noch nicht vorbei, sagte Kommissionsvizepräsidentin Dubravka ?uica. Aber sie zeige, dass die Konferenz wichtiger denn je sei.
Diese hätte eigentlich schon im Mai beginnen sollen, durch die Corona-Pandemie wurde der Start aber verzögert. Mit dem Projekt will die EU eine Runderneuerung der Gemeinschaft anstoßen. Ziel soll eine demokratischere und bürgernähere EU sein.
Die EU-Kommission hatte im Januar ihr Konzept vorgelegt. Sie schlägt für die Konferenz nicht nur Diskussionsrunden mit Bürgern und EU-Politikern in ganz Europa vor, sondern auch eine Internetplattform, über die man sich beteiligen kann. Aus Sicht der Kommission soll es um die großen künftigen Ziele gehen, aber auch um das Funktionieren der Brüsseler Institutionen.
Die Abgeordneten wollten während der Plenarsitzung eine entsprechende Resolution zur Konferenz verabschieden./ari/DP/he
Der liberale Fraktionschef Dacian Ciolos sagte, angesichts der Coronavirus-Pandemie müssten "einige Dinge" geklärt werden. Die EU sei während der Gesundheitskrise nicht präsent genug gewesen. Deshalb müsse mit der Konferenz schnell begonnen werden, um die EU näher an die Bürger zu bringen. Der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, nannte September für einen möglichen Beginn der auf zwei Jahre angelegten Konferenz.
Die EU-Länder arbeiteten daran, eine schnelle Einigung zu finden, betonte die kroatische Staatssekretärin Nikolina Brnjac als Vertreterin des Rats. Beim Konzept dürften die jüngsten Entwicklungen durch die Covid-19-Pandemie aber nicht außen vor gelassen werden. Eine neue Stellungnahme sei in Arbeit. Die Krise sei noch nicht vorbei, sagte Kommissionsvizepräsidentin Dubravka ?uica. Aber sie zeige, dass die Konferenz wichtiger denn je sei.
Diese hätte eigentlich schon im Mai beginnen sollen, durch die Corona-Pandemie wurde der Start aber verzögert. Mit dem Projekt will die EU eine Runderneuerung der Gemeinschaft anstoßen. Ziel soll eine demokratischere und bürgernähere EU sein.
Die EU-Kommission hatte im Januar ihr Konzept vorgelegt. Sie schlägt für die Konferenz nicht nur Diskussionsrunden mit Bürgern und EU-Politikern in ganz Europa vor, sondern auch eine Internetplattform, über die man sich beteiligen kann. Aus Sicht der Kommission soll es um die großen künftigen Ziele gehen, aber auch um das Funktionieren der Brüsseler Institutionen.
Die Abgeordneten wollten während der Plenarsitzung eine entsprechende Resolution zur Konferenz verabschieden./ari/DP/he