Die Europäische Union und die Nato haben die Verabschiedung des chinesischen Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong gezeigt. Dies teilte das Nachrichtenportal "EU-info.de' mit.
"Diese neue Gesetzgebung steht weder mit dem Grundgesetz Hongkongs noch mit Chinas internationalen Verpflichtungen im Einklang', betonte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gestern. China werde mit "sehr negativen Konsequenzen' rechnen müssen. So dürften beispielsweise das Vertrauen von Unternehmen und Chinas Reputation sinken.
Das Sicherheitsgesetz untergrabe die Autonomie Hongkongs und werde sich nachteilig auf die Unabhängigkeit der Justiz und der Rechtsstaatlichkeit auswirken. "Die bestehenden Rechte und Freiheiten der Bürger Hongkongs müssen geschützt werden', sagte von der Leyen. Den vollständigen Artikel lesen ...
"Diese neue Gesetzgebung steht weder mit dem Grundgesetz Hongkongs noch mit Chinas internationalen Verpflichtungen im Einklang', betonte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gestern. China werde mit "sehr negativen Konsequenzen' rechnen müssen. So dürften beispielsweise das Vertrauen von Unternehmen und Chinas Reputation sinken.
Das Sicherheitsgesetz untergrabe die Autonomie Hongkongs und werde sich nachteilig auf die Unabhängigkeit der Justiz und der Rechtsstaatlichkeit auswirken. "Die bestehenden Rechte und Freiheiten der Bürger Hongkongs müssen geschützt werden', sagte von der Leyen. Den vollständigen Artikel lesen ...