Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Der frisch gekürte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich zuversichtlich gezeigt, nach der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 ein Regierungsbündnis anführen zu können. "Ich freue mich über die Nominierung, und ich will gewinnen", sagte der Bundesfinanzminister bei einer Pressekonferenz mit den beiden Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken in Berlin. Es sei "unser ganz ehrgeiziges Ziel, die nächste Bundestagswahl erfolgreich zu gestalten und die nächste Regierung zu führen".
Scholz meinte, die politische Wettbewerbslinie um die Führung des Landes liege unverändert zwischen SPD und Union. "Wir wissen, dass wir da ordentlich etwas aufzuholen haben", betonte er. "Aber niemand ist unerreichbar." Er habe durchaus die Chance zu gewinnen. "Wir trauen uns zu, dass wir deutlich über 20 Prozent abschneiden werden, und dass wir unser Ergebnis erheblich verbessern können." Das Ergebnis solle die SPD dann berechtigen, ein Regierungsbündnis anzuführen.
Befürchtungen, die frühe Bekanntgabe der Kandidatur werde die Koalitionsarbeit mit der Union belasten, wies der Vizekanzler zurück. "Wir regieren, und das werden wir auch weiter tun. Der Wahlkampf beginnt nicht heute", betonte Scholz. Man habe noch viel zu tun. "Die Corona-Pandemie ist noch im Gange."
Respekt, Zukunftsprogramm und Europa als Schwerpunkte
Zugleich gelte es aber zu fragen, wie es nach der Corona-Krise weitergehe. "Wir wollen, dass eine neue Ära beginnt, die besser ist als das, was wir heute haben"", sagte Scholz, der als drei Schwerpunkte gesellschaftlichen Respekt, ein Zukunftsprogramm für die 20er-Jahre und die Weiterentwicklung Europas nannte. "Wir wollen ein Land, das solidarisch und gerecht ist, das Respekt hat, das für die Zukunft vorbereitet ist, und das seine Rolle spielt in einem künftigen Europa."
Zu den Aussichten für ein mögliches Bündnis mit den Linken verwies Scholz auf immer noch gültige Aussagen von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel. "Es hängt an den anderen, nicht an uns", betonte er. Walter-Borjans zeigte sich seinerseits skeptisch zu einer möglichen Fortsetzung einer großen Koalition. "Wir wollen die stärkste Kraft in einem von der SPD geführten Regierungsbündnis werden, und das schließt wahrscheinlich deutlich andere aus."
Scholz genieße "hohes Ansehen in der Bevölkerung, aber auch in der Partei", sagte Walter-Borjans. Mit seiner durchsetzungsstarken Art, aber auch mit Besonnenheit habe er mit der Regierung Ergebnisse erreicht, "die uns durch diese Krise jedenfalls im Vergleich zu vielen anderen Staaten sehr gut hindurchgeführt haben". Krisen zu meistern sei "ein ganz wichtiges Qualitätskriterium" für einen Kanzler. "Wir sind sicher, dieses Qualitätskriterium erfüllt Olaf Scholz."
Esken betonte, "dass er mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt, und dass er ein Teamplayer ist". Die Entscheidung für Scholz sei "vor etwa einem Monat gefallen in gutem Miteinander". Diejenigen, die von dieser Wendung überrascht würden, bat Esken "um Vertrauen" auf dem gemeinsamen Weg.
(Mitarbeit: Andrea Thomas)
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
DJG/ank/apo
(END) Dow Jones Newswires
August 10, 2020 09:41 ET (13:41 GMT)
Copyright (c) 2020 Dow Jones & Company, Inc.
