Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat nach der Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten eine etwaige Koalition mit der Linkspartei nach der kommenden Bundestagswahl an Bedingungen geknüpft. Die SPD habe 2013 unter Führung des damaligen Parteichefs Sigmar Gabriel beschlossen, unter Voraussetzungen auch eine Koalition mit der Linken einzugehen, sagte Esken im ZDF-Morgenmagazin und nannte "eine zuverlässige, sichere Außen- und Europapolitik" sowie einen "finanzierbaren, umsetzbaren Koalitionsvertrag" als konkrete Bedingungen.
Die Fortsetzung einer großen Koalition mit der Union kritisierte die SPD-Vorsitzende erneut. Zwar gebe es "ein absolutes Ausschließen" nie. "Aber ich halte es für an der Zeit, dass die CDU-Regierungszeit überwunden wird", betonte Esken.
Sie mahnte die Union zu einer Fortsetzung der Sacharbeit in der großen Koalition und wies Kritik des CSU-Vorsitzenden Markus Söder an der frühen Nominierung trotz der andauernden Corona-Pandemie zurück. "Ich glaube, dass Herr Söder die letzen acht Monate erkennen konnte, dass wir sehr gut in der Koalition zusammenarbeiten können", sagte Esken. Er könne sich darauf verlassen, dass dies weiter der Fall sein werde.
Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mahnte die Union zu einer Fortsetzung der Sachpolitik in der Regierung. "Wir sind überhaupt nicht im Wahlkampf, das hat Olaf Scholz gestern auch deutlich gemacht", sagte er dem Nachrichtensender Welt. Klingbeil warnte die Union, "jetzt nicht auf irgendwelche Wahltricks, Wahlkampfmanöver, Wahlkampftaktiken zurückzufallen, sondern weiter mit uns daran zu arbeiten, dass das Land gut durch diese Pandemie durchkommt".
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August 11, 2020 03:43 ET (07:43 GMT)
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