NEW YORK (dpa-AFX) - US-Außenminister Mike Pompeo wird UN-Angaben zufolge am Donnerstag in New York mit UN-Generalsekretär António Guterres zusammentreffen. UN-Sprecher Stéphane Dujarric bestätigte am Mittwoch, dass ein Treffen für den Nachmittag geplant sei. Die Ankündigung ist deshalb relevant, weil sie die erwarteten Reisepläne von Pompeo nach New York bestätigt.
Diplomaten gehen davon aus, dass der US-Außenminister am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat versuchen wird, den Mechanismus zur Wiedereinsetzung aller Iran-Sanktionen - den sogenannten Snapback - in Gang zu setzen. Das mächtigste UN-Gremium trifft sich um 16 Uhr (MESZ) im Hauptgebäude der Vereinten Nationen in New York und will eigentlich zur Situation in Somalia beraten.
Beim Snapback-Mechanismus (deutsch: zurückschnappen) handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomabkommens von 2015, iranische Regelverstöße vor dem UN-Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann schließlich die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden - ohne, dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten.
Es ist dabei umstritten, ob die USA zum Auslösen des Mechanismus berechtigt sind, denn die Trump-Regierung war 2018 aus dem Deal ausgestiegen. Die Amerikaner sind der Auffassung, dass ihre Nennung in der UN-Resolution ausreicht, die das Atomabkommen in internationales Recht übersetzt. Die meisten Länder im Sicherheitsrat und auch die EU sehen das aber anders und könnten das US-Vorgehen entsprechend ignorieren.
Die UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland und der Iran hatten sich 2015 in Wien auf das Abkommen geeinigt, das Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattet, aber die Entwicklung von Atomwaffen verwehrt. Es stellte die iranische Atomindustrie unter Kontrolle und sagte den Abbau westlicher Wirtschaftssanktionen zu./scb/DP/nas
Diplomaten gehen davon aus, dass der US-Außenminister am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat versuchen wird, den Mechanismus zur Wiedereinsetzung aller Iran-Sanktionen - den sogenannten Snapback - in Gang zu setzen. Das mächtigste UN-Gremium trifft sich um 16 Uhr (MESZ) im Hauptgebäude der Vereinten Nationen in New York und will eigentlich zur Situation in Somalia beraten.
Beim Snapback-Mechanismus (deutsch: zurückschnappen) handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomabkommens von 2015, iranische Regelverstöße vor dem UN-Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann schließlich die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden - ohne, dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten.
Es ist dabei umstritten, ob die USA zum Auslösen des Mechanismus berechtigt sind, denn die Trump-Regierung war 2018 aus dem Deal ausgestiegen. Die Amerikaner sind der Auffassung, dass ihre Nennung in der UN-Resolution ausreicht, die das Atomabkommen in internationales Recht übersetzt. Die meisten Länder im Sicherheitsrat und auch die EU sehen das aber anders und könnten das US-Vorgehen entsprechend ignorieren.
Die UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland und der Iran hatten sich 2015 in Wien auf das Abkommen geeinigt, das Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattet, aber die Entwicklung von Atomwaffen verwehrt. Es stellte die iranische Atomindustrie unter Kontrolle und sagte den Abbau westlicher Wirtschaftssanktionen zu./scb/DP/nas