DJ Städtetag warnt vor dramatischer kommunaler Finanzlage wegen Coronakrise
BERLIN (AFP)--Die Corona-Pandemie verschlechtert laut einer Untersuchung für den Deutschen Städtetag die Finanzlage der Kommunen in Deutschland "dramatisch". Der dadurch ausgelöste wirtschaftliche Abschwung in für städtisches Leben wichtigen Branchen wie der Gastronomie und dem Einzelhandel führe zu starken Einnahmerückgängen, teilte der Verband am Freitag in Berlin mit. Zugleich stiegen die Ausgaben für soziale Aufgaben. Die Kommunen bräuchten daher Milliardenhilfen.
Der Städtetag berief sich auf eine Studie des ZEW Mannheim und des Deutschen Instituts für Urbanistik, die von ihm in Auftrag gegeben worden war. Demnach unterscheidet sich die Anfälligkeit der Kommunen regional aber stark. Besonders gefährdet sind demnach etwa ohnehin struktur- und wirtschaftsschwache Gemeinden sowie Orte, die stark von Einnahmen aus Tourismus und Gastronomie abhängig sind. Dies treffe insbesondere auf Kommunen in Bayern, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und im Saarland zu, hieß es. Der Städtetag forderte angesichts der generell noch unklaren Entwicklung der Einnahmesituation auch über das laufende Jahr hinaus finanzielle Hilfszusagen von Bund und Ländern. Sonst steige 2021 und 2022 die Wahrscheinlichkeit "drastischer Kürzungen" in kommunalen Haushalten.
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September 04, 2020 10:16 ET (14:16 GMT)