DJ FDP sieht "letzte Chance" für Scholz zur Aufklärung von Warburg-Vorgängen
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Die FDP hat von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gefordert, am Mittwoch im Bundestag alle Unstimmigkeiten im Skandal um Cum/Ex-Geschäfte der Hamburger Privatbank MM Warburg aufzuklären. "Jetzt kommt die letzte Chance", sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Florian Toncar. Am Mittwochvormittag ist Scholz erneut in den Bundestags-Finanzausschuss geladen, um über die Vorgänge Auskunft zu geben. Am Mittwochmittag soll der Vizekanzler dann bei einer Regierungsbefragung des Bundestages im Kreuzfeuer stehen. Toncar betonte, er erwarte, "dass am Mittwoch nicht weitere Dinge offen gelassen werden".
Scholz war vergangene Woche durch Berichte über Tagebucheinträge des Miteigentümers der Privatbank, Christian Olearius, belastet worden. Der SPD-Politiker habe sich in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister öfter mit Olearius getroffen als bislang eingeräumt, hatten die Süddeutsche Zeitung (SZ) sowie der NDR und die Wochenzeitung Die Zeit berichtet. Die Treffen fanden den Angaben zufolge vor dem Hintergrund einer Steuerforderung der Stadt von 47 Millionen Euro im Zusammenhang mit Cum/Ex-Geschäften statt.
Laut den Berichten gab es 2016 und 2017 zwischen Scholz und Olearius drei Treffen und ein Telefonat. Bislang hatte Scholz demnach lediglich einen Besuch des Bankchefs im Jahr 2017 eingeräumt - auch bei einer Anhörung im Finanzausschuss. Die Behörden hatten schließlich entschieden, auf die Rückforderung zu verzichten. Auf Anfrage von Medien räumte Scholz laut den Berichten die drei Treffen mit Olearius ein. In den Tagebüchern von Olearius findet sich laut NDR und Zeit aber kein Hinweis darauf, dass er tatsächlich Einfluss auf das Steuerverfahren genommen haben könnte.
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September 07, 2020 08:07 ET (12:07 GMT)
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