DJ Irland untersagt Facebook Weitergabe von Nutzerdaten in die USA - Kreise
Von Sam Schechner und Emily Glazer
DUBLIN (Dow Jones)--Die irische Datenschutzbehörde hat Facebook laut Kreisen einstweilig angewiesen, den Transfer von Daten über seine EU-Nutzer in die USA auszusetzen. Die Anweisung sei Facebook Ende vergangenen Monats erteilt worden - mit der Bitte um eine Antwort des Unternehmens, sagen informierte Personen. Für den US-Konzern, der seinen Firmensitz in Europa in Irland hat, ist das eine operative und rechtliche Herausforderung, die einen Präzedenzfall für andere Technologiegiganten schaffen könnte.
Es ist der erste bedeutende Schritt, den die EU-Regulierungsbehörden unternommen haben, um eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Juli über Datentransfers durchzusetzen. Dieses Urteil schränkte die Weitergabe von persönlichen Informationen über Europäer durch Unternehmen wie Facebook an den Mutterkonzern in den USA ein, da Europäer keine wirksame Möglichkeit haben, gegen eine Überwachung durch die amerikanische Regierung vorzugehen.
Um der vorläufigen Anordnung Irlands nachzukommen, müsste Facebook wahrscheinlich seinen Dienst so umgestalten, dass die meisten der von europäischen Nutzern gesammelten Daten getrennt gespeichert oder der Dienst für sie zumindest vorübergehend eingestellt wird. Sollte Facebook der Anordnung nicht Folge leisten, kann die irische Behörde Facebook mit einer Geldbuße von bis zu 4 Prozent ihrer jährlichen Einnahmen oder 2,8 Milliarden Dollar belegen.
Facebooks Politikchef Nick Clegg bestätigte, dass die irische Datenschutzbehörde im Rahmen einer Untersuchung erklärt habe, Facebook könne in der Praxis keine Datentransfers zwischen der EU und den USA unter Verwendung eines weit verbreiteten Vertragsmodells mehr durchführen. Die irische Datenschutzkommission wollte sich zu dem Bericht nicht äußern.
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September 09, 2020 13:57 ET (17:57 GMT)
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