DJ Merkel: Deutschland hat bei Militärausgaben Nachholbedarf
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eingeräumt, dass Deutschland Nachholbedarf bei der Höhe der Militärausgaben hat. Allerdings betonte sie auch, dass man bei aller Kritik auch Deutschlands Ausgaben für Entwicklungshilfe und Umweltschutz bedenken solle.
"Wir können wir uns nicht raushalten und sagen, wir sind nicht bereit, den Beitrag für Verteidigung zu leisten", sagte Merkel auf einer Veranstaltung der Konrad Adenauer Stiftung zur Deutschen Einheit. "Wir können aber schon sagen, dass wir nicht glauben, dass militärische Ausgaben das einzige sind. Entwicklungsausgaben, Umweltausgaben, Engagement für Diplomatie - das ist genauso wichtig."
Für sie sei aber klar, dass man "ein gewisses Potential zur Abschreckung" brauche, ansonsten ließen sich "manche Leute auch von aggressiven Absichten nicht abbringen".
"Da hat Deutschland Nachholbedarf, das ist überhaupt keine Frage", so Merkel. Auch glaube sie, dass sich Deutschland "ein bisschen zu sehr vielleicht in Sicherheit" wiege, dass andere schon helfen würden. "Wir sind in der Nato, aber wir müssen da unseren angemessenen Beitrag leisten", sagte sie.
Deutschland steht innerhalb des Nato-Verteidigungsbündnisses unter Druck, da das Land noch weit entfernt von dem Ziel ist, 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, wie man es innerhalb des nordatlantischen Bündnisses vereinbart hat. Besonders die USA haben die deutsche Regierung dafür scharf kritisiert.
Win-win-Situation statt "Mein Land first"
Merkel beklagte zudem die "sehr sehr gefährliche Tendenz", wonach sich Länder vom Multilateralismus verabschiedeten. Für sie sei die Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg, dass man die Dinge zusammen mache. Auch sei es für sie "offensichtlich", dass Europa zusammen agieren müsse. Dies werde allerdings leider nicht überall so gesehen und die Corona-Pandemie sei für manche ein Beschleuniger dafür, dass sie alleine vorgehen könnten.
Ohne US-Präsident Donald Trump direkt zu nennen, verwies Merkel dennoch auf seine America-Frist-Politik.
"Heute kann man da nicht mehr neutral sein, sondern man muss sagen, wofür stehe ich ein: für Gemeinsamkeit auf der Welt oder 'Mein Land first' und alles andere interessiert mich nicht", so Merkel. "Ich glaube an eine Win-win-Situation, dass alle davon profitieren können. Aber dieser Glaube ist nicht unangefochten."
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September 10, 2020 12:59 ET (16:59 GMT)
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