DJ Söder: Wir brauchen Kaufprämie für Verbrennungsmotoren
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Kaufprämie für moderne Verbrennungsmotoren gefordert. Diese sei nötig, um die Nachfrage zu stimulieren und Arbeitsplätze zu sichern. Er appelliere "dringend" an die SPD und andere, sich der "ökonomischen Vernunft" zu stellen, so Söder.
"Ich bin der festen Überzeugung, dass wir diese Autoprämie brauchen", erklärte Söder nach der Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion. "Wir brauchen einen Aufschwung in der Nachfrage. Bei Elektro hat das funktioniert. Es könnte auch bei anderen Fahrzeugen gut gehen."
Nötig sei eine zusätzliche Unterstützung sowohl im Nutzfahrzeugbereich, wie beispielsweise für Großunternehmen MAN, aber auch für modernste Verbrenner, die einen wichtigen Beitrag zu Klimaschutz leisten könnten.
"Ich glaube einfach, dass wir jetzt im Herbst erleben werden: Ohne diese Entscheidung wird es keine entsprechende Nachfrage geben", warnte Söder. "Und dann wird auch die Kurzarbeit, befürchte ich, auf Dauer nicht den erwünschten Effekt haben, dass Arbeitsplätze einfach endlos erhalten und verlängert werden."
Auch plädierte für ein "Corona-Update", bei dem man sich auf "deutlich niedrigere Steuern und deutlich niedrigeren Energiepreise" einigen sollte. Beides zusammen wäre ein Zeichen für internationale Investitionen. Söder forderte, dass neben dem Abbau des Solidaritätszuschlags auch das Unternehmenssteuerrecht angegangen werden müsse. Liquidität müsse in den Unternehmen bleiben, damit diese investierten.
Altmaier will Anstieg der Corona-Infektionszahlen verhindern
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, der als Gast an der Sitzung teilnahm, äußerte sich nicht zu einer Kaufprämie für Verbrennungsmotoren, die die Bundesregierung abgelehnt hat. Er bekräftigte aber, dass die wirtschaftliche Erholung von dem coronabedingten konjunkturellen Einbruch in Deutschland besser voranschreite als zunächst erwartet und diese gestützt werden müsse.
"Es geht jetzt darum, dass wir die wirtschaftliche Erholung in den Blick nehmen ohne die gesundheitlichen Belange zu vernachlässigen", so Altmaier. "Wir werden deshalb alles tun müssen, um einen Anstieg von Infektionszahlen, so wie wir das im europäischen Ausland zum Teil erleben, in Deutschland zu verhindern." Durch kluges Vorgehen könne man erreichen, dass die wirtschaftliche Erholung weitergehe.
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September 15, 2020 11:41 ET (15:41 GMT)
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