DJ Kukies: Geplante EU-Emission schafft europäischen Kapitalmarktauftritt
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Finanzstaatssekretär Jörg Kukies sieht in der geplante Emission gemeinsamer EU-Anleihen für das 750 Milliarden Euro schwere EU-Wiederaufbauprogramm einen möglichen Türöffner für die dringend nötige EU-Kapitalmarktunion. Gehe die Europäische Union an die Märkte und begebe EU-emittierte Schuldtitel, "dann haben wir natürlich einen ganz neuen Kapitalmarktauftritt, und zwar einen europäischen Kapitalmarktauftritt", sagte Kukies bei einer Online-Veranstaltung des Bundesverbandes deutscher Banken.
Dieser setze auf jeden Fall interessante Impulse für das Projekt der Kapitalmarktunion. "Wenn es gelingt, diese Schuldtiitel mit Triple-A auszustatten, dann hätten wir ja tatsächlich so etwas wie einen European Safe Asset in signifikantem Volumen", betonte Kukies. Dieser sei in einer Art und Weise strukturiert, dass "allen legitimen Bedenken Deutschlands gegenüber gesamtschuldnerischer Haftung, Eurobonds und so weiter auch Rechnung getragen wird". Alle hafteten gemeinsam, es könne nicht gesamtschuldnerisch einer für alle in die Verpflichtung genommen werden. Insofern sei die Emission anreizkompatibel ausgestattet.
Kukies betonte die Bedeutung des in der EU anstehenden Beschlusses über neue Eigenmittel zur Finanzierung der Schulden. "Wenn es uns gelingt, den Eigenmittelbeschluss so zu verhandeln, dass für diese Schuldtitel das hohe Rating kommt, wovon wir ausgehen, dann haben wir auch einen interessanten Impuls für die Kapitalmarktunion schon allein dadurch gesetzt", sagte der Finanzstaatssekretär. Er wies allerdings auf eine Frage die Vermutung zurück, dies könne nur die erste von dann mehreren solcher Emissionen sein. Es gebe die "ganz klare Vereinbarung", dass der Aufbaufonds ein einmaliges Ereignis sei. Allerdings werde die Entwicklung beobachtet werden.
Kukies zeigte sich zuversichtlich für konkrete Fortschritte für eine Kapitalmarktunion noch während der bis zum Jahresende dauernden deutschen EU-Ratspräsidentschaft. "Wir brauchen die Ermöglichung grenzüberschreitender Geschäftsmodelle", betonte er. Nötig seien unter anderem auch klare europäische Regeln für die Grenze zwischen Finanz- und Technologiedienstleistungen, und Regeln für die Schnittstelle zwischen Wertpapierrecht und Digitalisierung. So seien für digitale Währungen ganz klare Regeln nötig, damit die europäische Währungssouveränität nicht gefährdet werde.
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September 18, 2020 07:52 ET (11:52 GMT)
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