DJ Scholz: Verschuldung steigt in Corona-Krise auf um die 80 Prozent
Von Andreas Kißler
BAD SAAROW/BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, dass sich der Schuldenstand im Zuge der massiven Mittelaufnahme wegen der Coronavirus-Pandemie wie schon in der Finanzkrise 2009 auf rund 80 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erhöhen dürfte. "Wir werden wahrscheinlich auf die Größenordnung ansteigen, die wir auch das letzte Mal gesehen haben - also um die 80 Prozent", sagte er beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum. Die Regeln wieder einzuhalten, werde einige Zeit in Anspruch nehmen, es würden erhebliche Mittel aufgenommen.
Scholz lobte zudem die zur Bewältigung der Wirtschaftsfolgen der Krise ergriffenen Maßnahmen auf deutscher und EU-Ebene mit der gemeinsamen Aufnahme von Schulden. Dass diese zurückgezahlt würden, gehöre zu der Entscheidung dazu, doch dieser Doppelschritt sei "noch nicht von allen richtig verarbeitet" worden. Dafür müsse es in Kürze Entscheidungsprozesse in Europa über die Frage der Rückzahlung geben - und dazu seien Eigenmittel der EU nötig. "Das wird der größte Reformschritt in der Europäischen Union werden, den wir in den vergangenen Jahrzehnten gesehen haben", sagte er.
Scholz hat bereits angekündigt, dass er auch kommendes Jahr aufgrund der Pandemie erneut massive Neuschulden aufnehmen will. Laut einem Papier aus seinem Ministerium sollen es 96,2 Milliarden Euro sein. Damit will die Regierung wie schon für 2020 eine Ausnahme von der im Grundgesetz vorgesehenen Schuldenregel geltend machen. Die entsprechenden Pläne will der Finanzminister am Mittwoch vorstellen. Laut dem Papier soll der Schuldenstand 2020 auf rund 75,25 Prozent des BIP steigen, nachdem er 2019 die Maastricht-Grenze von 60 Prozent unterschritten hatte.
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September 21, 2020 04:49 ET (08:49 GMT)
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