BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen sich am 16. November zu einem Sondergipfel zur China-Politik in Berlin treffen. Der Termin wurde am Freitag während des EU-Gipfels in Brüssel auf der offiziellen EU-Agenda veröffentlicht. EU-Diplomaten stellten klar, dass es dabei um Beratungen über China und nicht mit China gehe. Der chinesische Präsident Xi Jinping soll also offensichtlich nicht teilnehmen.
Ursprünglich war ein EU-China-Gipfel mit Xi im September in Leipzig geplant, wurde dann aber wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Stattdessen gab es nur eine Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Spitzen der EU mit dem chinesischen Präsidenten. Das Vorgehen Chinas gegen Oppositionelle in Hongkong, der Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang und der harte Kurs Chinas gegenüber Taiwan haben die Beziehungen zwischen der EU und China zuletzt massiv belastet.
Gleichzeitig will die EU aber bis Ende des Jahres auch ein Investitionsabkommen mit China abschließen. Darüber wird bereits seit mehr als sechs Jahren verhandelt. Es soll vor allem den Zugang europäischer Firmen zum chinesischen Markt verbessern. Für die EU gilt es als Voraussetzung für die Aufnahme von Gesprächen über ein Freihandelsabkommen.
Der EU-China-Gipfel sollte eigentlich der Höhepunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden. Die EU-Gipfel in Brüssel finden inzwischen wieder als Präsenzgipfel statt. Die Staats- und Regierungschefs reisen also in die belgische Hauptstadt. Andere große internationale Treffen werden dagegen wegen der Corona-Pandemie dagegen weiter als Videokonferenzen abgehalten, zum Beispiel der G20-Gipfel im November in Saudi-Arabien./mfi/vsr/DP/eas
