DJ Haseloff ab November neuer Vorsitzender des Bundesrates
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, ist ab November turnusmäßig neuer Präsident des Bundesrates. Die Länderkammer wählte ihn einstimmig zu Beginn ihrer Plenartagung am Morgen in Berlin in das Amt. Haseloff löst am 1. November den brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke ab, der im kommenden Jahr als erster Vizepräsident weiterhin Teil des Präsidiums bleibt, wie der Bundesrat mitteilte. Zweiter Vizepräsident ist Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow.
Die Wahl folgt laut der Länderkammer einer festgelegten Reihenfolge, die durch die Einwohnerzahl der Länder bestimmt wird. Sie geht auf die so genannte Königsteiner Vereinbarung der Ministerpräsidenten von 1950 zurück. Durch die vorgeschriebene Rotation sei die Besetzung des Präsidentenamtes nicht wechselnden Mehrheitsverhältnissen und parteipolitischen Erwägungen unterworfen. Außerdem wahre die Vereinbarung den Grundsatz der Gleichrangigkeit aller Länder.
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October 09, 2020 03:58 ET (07:58 GMT)
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