DJ TikTok beantragt Fristverlängerung für Verkauf des US-Geschäfts
Von Georgia Wells
NEW YORK (Dow Jones)--Die chinesische Muttergesellschaft des Videodienstes TikTok hat bei einem US-Berufungsgericht eine Verlängerung der am Donnerstag endenden Frist für den Verkauf der beliebten Video-Sharing-App beantragt. In dem von ByteDance Ltd am Dienstagabend beim U.S. Court of Appeals in Washington eingereichten Schriftsatz heißt es, die Entscheidung der US-Regierung, einen TikTok-Deal zu erzwingen, sei "willkürlich" und verweigere dem Unternehmen ein ordnungsgemäßes Verfahren nach dem Gesetz.
Das Unternehmen gab an, es seien ausführliche Gespräche mit dem Ausschuss für ausländische Investitionen in den USA, CFIUS, geführt worden, um dessen Bedenken auszuräumen. Faktisch habe es aber in den vergangenen Wochen keinerlei Rückmeldungen mehr gegeben, obwohl das Ende der Frist näher rückte.
Die US-Regierung argumentiert, sie versuche zu verhindern, dass Daten amerikanischer TikTok-Benutzer an die autoritäre chinesische Regierung weitergegeben werden. TikTok hat erklärt, das werde der Dienst niemals tun.
Präsident Trump erließ im August eine Durchführungsverordnung, wonach TikTok an ein US-Unternehmen verkauft werden muss. Sonst würde der Dienst in den USA verboten.
Im Rahmen einer vorläufigen Vereinbarung, die Trump im September grundsätzlich auch billigte, sollen der Softwarekonzern Oracle und der Einzelhändler Walmart gemeinsam 20 Prozent von TikTok Global übernehmen, einem neuen Unternehmen mit Sitz in den USA, das den weltweiten Dienst betreiben würde. Einer der größten Knackpunkte in den laufenden Verhandlungen für die endgültige Vereinbarung ist nach Angaben von Insidern die Höhe der Beteiligung, die ByteDance an TikTok behalten kann.
TikTok erklärte, die Gespräche zum Abschluss des Abkommens würden fortgesetzt. "Wir sind nach wie vor entschlossen, mit der Regierung zusammenzuarbeiten wie wir es die ganze Zeit getan haben, um die offenen Fragen zu lösen", erklärte ein TikTok-Sprecher. "Der Antrag vor Gericht heute soll sicherstellen, dass diese Gespräche auch stattfinden können."
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November 11, 2020 01:26 ET (06:26 GMT)
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