DJ Scholz sieht keine Negativüberraschungen bei Steuerschätzung
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz erwartet von der neuen Steuerschätzung keine negative Überraschung für die Haushaltsplanung. Im ARD-Morgenmagazin sagte der SPD-Politiker am Donnerstag, dass die Konjunktur insgesamt trotz der Corona-Pandemie besser laufe als noch kürzlich erwartet:
"Nein, die Zahlen, die wir erwarten dürfen, schockieren mich nicht", sagte Scholz zu den für 15 Uhr erwarteten Ergebnissen der von Experten erarbeiteten neuen Steuerschätzung. "Alles spricht dafür, dass wir einen besseren Verlauf der Konjunktur haben als vor einigen Wochen und Monaten befürchtet war. Das ist ja immerhin ein gutes Zeichen für die Zukunft."
Der Vizekanzler erwartet, dass die deutsche Wirtschaft bis spätestens Anfang 2022 wieder auf das Vorkrisenniveau kommen wird. "Das ist ja etwas, was dann alle dazu bewegen kann, jetzt auf die Zukunft auch zu setzen. Wir brauchen ja auch Licht am Ende des Tunnels. Das ist immerhin sichtbar", so Scholz.
Laut Handelsblatt geht der Arbeitskreis Steuerschätzung für die Jahre 2020 bis 2022 mit höheren Einnahmen aus als in der jüngsten Prognose vorhergesagt wurde, die im September wegen der Corona-Pandemie zusätzlich erstellt worden war. Allerdings sagen die Steuerexperten für die Jahre 2023 und 2024 wohl ein Minus voraus.
Scholz betonte, dass die Regierung in der durch die Corona-Pandemie ausgelösten Krise finanziell handlungsfähig bleibt. "Ich glaube, dass wir in der Lage sind, in dieser Krise all das Notwendige zu tun. Wir haben über Jahre gut gewirtschaftet, und jetzt müssen wir das Geld einsetzen, um Arbeitsplätze zu retten, um Unternehmen zu retten", so Scholz. Auch die Gesundheit der Bürger gelte es zu schützen.
Er habe mit Absicht umfangreiche und schnelle Hilfsprogramme aufgelegt, und Wirtschaft und Beschäftige vor den negativen Folgen der Pandemie zu schützen. "Ich glaube, das ist das, was sich jetzt auch so auswirkt, dass wir einen besseren Verlauf der Wirtschaft haben, als manche befürchtet haben", so Scholz. Das Instrument der Kurzarbeit helfe den Unternehmen, an ihren Beschäftigten festzuhalten, so der SPD-Politiker.
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November 12, 2020 03:25 ET (08:25 GMT)
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