DJ Scholz: November-Hilfen deutlich mehr als 10 Milliarden Euro
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Die von der Bundesregierung angekündigten Unternehmenshilfen wegen der Beschränkungen im November werden nach Erwartung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) deutlich mehr Mittel umfassen als die bisher angekündigten 10 Milliarden Euro. "Es werden mit Sicherheit auch mehr als die 10 Milliarden, über die wir bisher diskutiert haben", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen der jüngsten Steuerschätzung.
Diese "Novemberhilfen" seien sehr großzügig konzipiert. Genaue Zahlen für ihren erwarteten Umfang wollte der Finanzminister aber nicht nennen. "Es können ein paar Milliarden mehr werden als die 10 Milliarden", sagte er nur. Wie viel genau, hänge auch von der Inanspruchnahme ab. Er gehe aber "von einer eher umfassenden Inanspruchnahme" aus. Es sei auch "völlig okay", dass mehr Mittel bereitgestellt werden. "Wir haben die Mittel, das zu tun und sollten es auch tun".
Mit den "10 Milliarden Euro weit überschreitenden Mitteln" werde es möglich sein, den wirtschaftlichen Aufwärtstrend fortsetzen zu können. Der Kreis der Berechtigten erweitere sich aber nicht. Scholz bekräftigte zudem, die zu Beginn der Krise bereits beschlossenen Überbrückungshilfen sollten noch einmal "bis Sommer nächsten Jahres verlängert werden". Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und er seien fast fertig mit den Beratungen dazu.
Finanz- und Wirtschaftsministerium gaben außerdem bekannt, das Verfahren der Abschlagszahlung für die Novemberhilfen stehe. "Damit das Geld schnell bei den Betroffenen ankommt, werden Abschlagszahlungen ab Ende November erfolgen", hieß es in einer Mitteilung. Soloselbstständige erhalten demnach eine Abschlagszahlung von bis zu 5.000 Euro, andere Unternehmen eine solche von bis zu 10.000 Euro.
Die Auszahlung soll in der letzten November-Woche 2020 erfolgen, den Angaben zufolge voraussichtlich am 25. November. Erste Auszahlungen der Abschlagszahlungen sollen dann ab Ende November erfolgen. Das Verfahren der regulären Auszahlung der Novemberhilfen werde parallel vorbereitet und finalisiert, damit es unmittelbar im Anschluss an die Abschlagszahlungen gestartet werden könne. "Es wird intensiv programmiert", berichtete Scholz.
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November 12, 2020 09:46 ET (14:46 GMT)
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