DJ EU-Kommission billigt deutsche Beihilfe für schnelles Internet
BRÜSSEL/BERLIN (Dow Jones)--Die Europäische Kommission hat den Weg freigemacht für den staatlich geförderten Ausbau von schnellem Internet in Deutschland. Dazu ist in Deutschland ein 12-Milliarden-Euro-Programm geplant, damit bis 2025 schnelle Breitbandnetze mit Gigabit-Übertragungsgeschwindigkeit flächendeckend verfügbar sind. Der Bund alleine wird 6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, der Rest stammt aus regionalen und lokalen Budgets.
"Der digitale Wandel in Europa hängt maßgeblich von hochwertigen Netzen ab. Hochwertige Netze sind von entscheidender Bedeutung für die Anbindung der Regionen in der Europäischen Union und tragen zu einer wettbewerbsfähigeren und nachhaltigeren sozialen Marktwirtschaft bei", erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission, Margrethe Vestager.
Die deutschen Ausbaupläne würden zu einer "wesentlichen Verbesserung" der Internetversorgung führen, so Vestager. Die Regelung werde unterversorgten Haushalten, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zugutekommen.
Bundesminister Andreas Scheuer zeigte sich erfreut, dass die EU-Kommission das Graue-Flecken-Förderprogramm genehmigt hat. "Damit können wir erstmals bundesweit auch solche Anschlüsse ins Gigabitnetz bringen, die bereits mit bis zu 99,9 Mbit/s versorgt sind. Ab 2023 sind dann alle bisher nicht-gigabitfähigen Anschlüsse förderfähig - für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete gilt das bereits heute", so Scheuer. Das neue Förderprogramm sei bereits in der Ressortabstimmung"
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November 13, 2020 09:56 ET (14:56 GMT)
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