DJ Scheuer plant 6 neue ÖPP-Autobahnprojekte - Zeitung
FRANKFURT (Dow Jones)--Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant sechs neue Autobahnprojekte in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP). Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt.
Grünen-Chefhaushälter Sven-Christian Kindler kritisierte den Minister daraufhin scharf: "Er will seinen Privatisierungswahnsinn auch in den nächsten Jahren unbeirrt fortsetzen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Damit verlagere Scheuer die Kosten in die Zukunft. Die Grünen lehnen ÖPP-Projekte im Straßenbau grundsätzlich ab und fordern ein gesetzliches Verbot, weil sie für den Bund nicht wirtschaftlich seien.
Konkret wolle Scheuer Teile der A 6 zwischen Weinsberg und Feuchtwangen in Baden-Württemberg, der 8 A zwischen Rosenheim und der deutsch-österreichischen Grenze, der E 233 zwischen Meppen und Cloppenburg in Niedersachsen, der A 26 zwischen Hamburg und Rübke, der A 57 zwischen Krefeld-Oppum in Nordrhein-Westfalen und der deutsche-niederländischen Grenze sowie der Küstenautobahn A 20 durch Schleswig-Holstein und Niedersachsen als ÖPP-Projekte umsetzen.
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November 15, 2020 10:01 ET (15:01 GMT)
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