DJ Maas bedauert Austritt der USA aus "Open-Skies"-Abkommen
BERLIN (AFP)--Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat besorgt auf den Rückzug der USA aus dem Rüstungskontrollvertrag "Open Skies" reagiert. "Wir bedauern außerordentlich, dass die USA sich zu diesem Schritt entschieden haben und ihn nun umsetzen", erklärte Maas am Sonntag. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hatte im Mai ihren Austritt aus dem "Open-Skies"-Vertrag angekündigt, der nun nach einer sechsmonatigen Frist in Kraft trat. Das 1992 geschlossene und 2002 in Kraft getretene Abkommen erlaubt den Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl von kurzfristig angekündigten Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Vertragspartner.
Die USA und Russland hatten sich wiederholt gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vorgeworfen. "Unsere eigene Haltung zu dem Vertrag ist unverändert", erklärte Maas. "Wir halten ihn für einen wichtigen Teil der Rüstungskontrollarchitektur, der zu gegenseitiger Vertrauensbildung und damit zu mehr Sicherheit auf der Nordhalbkugel von Wladiwostok bis Vancouver beiträgt." Die Bundesregierung werde den Vertrag "selbstverständlich weiter umsetzen". Die Regierung von des abgewählten US-Präsidenten Trump hatte im vergangenen Jahr bereits den INF-Vertrag über die atomare Abrüstung im Mittelstreckenbereich aufgekündigt. Derzeit verhandeln Washington und Moskau über eine Verlängerung des letzten dritten großen Abrüstungsabkommens "New Start".
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November 23, 2020 00:40 ET (05:40 GMT)
