DJ Schneider: Hohe Neuverschuldung im Jahr 2021 ist "unvermeidbar"
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Die SPD hält die hohe Neuverschuldung im kommenden Jahr für "unvermeidbar", um die Bevölkerung und die Wirtschaft vor den negativen Folgen der Corona-Pandemie zu beschützen. Zuvor war bekannt geworden, dass der Bund im kommenden Jahr rund 160 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen will, nach den zuvor anvisierten 96,2 Milliarden Euro. "Sie ist aber auf lange Sicht billiger, als wenn wir nichts täten", erklärte der Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, mit Blick auf die höhere Neuverschuldung. "Aus diesem Grunde tragen wir das mit und halten das für richtig, als Staat aktiv zu sein."
Schneider sagte, dass man den Kreditspielraum nutzen sollte, damit im ersten Vierteljahr und Halbjahr des kommenden Jahres die Unternehmen, die jetzt von der Schließung bedroht sind oder wegen der Corona-Auflagen schließen müssen, dafür eine Entschädigung bekommen. "Deshalb ist es kluge Gesellschafts-, aber auch Wirtschaftspolitik, dass wir diese drei, vier Monate - je nachdem, in welchem Ausmaß die Pandemie wütet - nutzen, um die Unternehmen in Deutschland zu stabilisieren, am Leben zu halten und dann nachher Wachstumsimpulse zu geben", so Schneider.
Weniger Schulden in diesem Jahr als geplant
Der SPD-Politiker betonte allerdings auch, dass der Bund in diesem Jahr weniger Schulden machen werde, da die Konjunktur besser verlaufe und damit auch die Steuereinnahmen höher seien. "Die Nettokreditaufnahme wird steigen", so Schneider mit Blick auf die Etat 2021. Im Saldo werde für beide Jahre zusammen aber nach seinem aktuellen Kenntnisstand die Kreditaufnahme "nicht viel höher sein" als bisher geplant.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat bereits am Sonntag gesagt, dass in den Jahren 2020 und 2021 zusammen das Ursprungsziel von insgesamt etwas mehr als 300 Milliarden Euro leicht modifiziert werden müsse, der Korridor aber ungefähr der gleiche bleiben werde. Der Bund wollte ursprünglich 2021 mit 96,2 Milliarden Euro erneut eine massive Neuverschuldung eingehen. Für dieses Jahr sind Neuschulden von 217,8 Milliarden Euro vorgesehen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags will am Donnerstag den Etatplan für 2021 festzurren. Anschließend muss er noch vom Bundestag beschlossen werden.
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November 25, 2020 06:06 ET (11:06 GMT)
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