DJ Altmaier stellte Änderungen der Lockdown-Hilfen in Aussicht
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat am Montag Änderungen bei den staatlichen Hilfen für die von der Corona-Lockdown betroffene Wirtschaft in Aussicht gestellt. Zuvor hatten sich Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ähnlich zu den November- und Dezemberhilfen geäußert. Der Bund hat die von dem Teil-Lockdown betroffenen Unternehmen zugesagt, einen Großteil der dadurch ausgelösten Umsatzverluste für den November und Dezember auszugleichen.
"Wir können ganz sicherlich nicht auf unbegrenzte Zeit sehr umfassende Pakete wie jetzt die Umsatzrückvergütung weiterführen", erklärte Altmaier im Deutschlandfunk. Er verwies darauf, dass die Bundesregierung bis Juni Überbrückungshilfen gewähre. Hier könnten Unternehmen mit hohen Umsatzrückgängen einen großen Teil der Fixkosten, wie etwa Miete und Heizkosten, zurückerstattet bekommen. "Der Staat ist leistungsfähig, wir haben in guten Zeiten vorgesorgt. Aber richtig ist auch, dass wir nicht viele Jahre diese Politik machen können", so Altmaier.
Allerdings zeigte sich Altmaier zuversichtlich, dass dies auch nicht nötig sie. Denn es bestehe Grund zur Hoffnung, dass im nächsten Jahr der Impfstoff bereits im Einsatz sei. Er hoffe, dass man dann im Laufe der ersten Monate des Jahres die Zahl der Neuinfektionen endgültig auf ein Niveau sinke, das eine Kontrolle des Infektionsgeschehens möglich mache, so der CDU-Politiker.
Altmaier wies zudem Kritik des Instituts der Wirtschaft (IW) zurück, nach der die November- und Dezemberhilfen des Bundes um 10 Milliarden Euro höher ausfallen als notwendig sei. Wie Welt am Sonntag berichtete, verdienen die betroffenen Betriebe, vor allem aus der Gastronomie und dem Veranstaltungsgewerbe, dank der Entschädigung des Staates in vielen Fällen mehr Geld, als wenn sie geöffnet hätten.
Altmaier sagte, man könne nicht immer für alle Unternehmen eine Antwort finden, bei dem sich keines benachteiligt fühle. Unternehmen, die mehr oder weniger an staatlicher Unterstützung bekämen, als sie Einbußen zu verzeichnen hätten, bezeichnete er als "Sonderfälle", die keinesfalls die Regel entsprächen.
Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com
DJG/aat/jhe
(END) Dow Jones Newswires
November 30, 2020 04:23 ET (09:23 GMT)
Copyright (c) 2020 Dow Jones & Company, Inc.
