DJ Berlin, Paris und London besorgt über Ausweitung von Irans Atomprogramm
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben sich zutiefst besorgt gezeigt über Irans Pläne zur Ausweitung seines Atomprogramms und seine jüngsten Verstöße gegen das internationale Abkommen. Man werde gegen Irans Nichteinhaltung der Vereinbarung im Rahmen des im Jahr 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommens (JCPoA) angehen.
"Wenn es Iran ernst damit meint, Raum für Diplomatie zu erhalten, darf es diese Maßnahmen nicht umsetzen", erklärten die drei Regierungen am Montag in einer vom Auswärtigen Amt verbreiteten gemeinsamen Erklärung. "Ein solches Vorgehen würde unsere gemeinsamen Bemühungen um die Bewahrung des JCPoA gefährden und zudem die wichtige Chance aufs Spiel setzen, gemeinsam mit der künftigen US-Regierung zur Diplomatie zurückzukehren. Auch für Iran wäre eine Rückkehr zum JCPoA von Vorteil."
Irans jüngste Ankündigung gegenüber der Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), dass es beabsichtige, drei zusätzliche Kaskaden fortschrittlicher Zentrifugen in der Urananreicherungsanlage in Natanz zu installieren, verstoße gegen den JCPoA und sei "zutiefst besorgniserregend", hieß es in der Erklärung.
Auch zeigten sich die drei Regierungen besorgt über das kürzlich vom iranischen Parlament verabschiedete Gesetz, durch das - im Falle einer Umsetzung - Irans Atomprogramm deutlich ausgeweitet und der Zugang für Inspektionen durch die IAEO eingeschränkt würde. Diese Maßnahmen wären nicht vereinbar mit dem Atomabkommen und Irans weiteren Verpflichtungen im Nuklearbereich, kritisierten die drei Regierungen.
Das in Wien vereinbarte Abkommen bleibe "der beste und gegenwärtig einzige Weg, um das iranische Atomprogramm zu überwachen und zu beschränken", so die Erklärung.
Die drei europäischen Regierungen begrüßten zudem die Äußerungen des designierten US-Präsidenten Joe Biden zum Nuklearabkommen und zu einem diplomatischen Weg, um weitere Anliegen im Hinblick auf Iran zu behandeln. Dies sei im Interesse aller.
Die Administration unter dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump hat das internationale Abkommen vor zwei Jahren aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen veranlasst. Der Iran hat sich daraufhin schrittweise aus dem internationalen Atomabkommen zurückgezogen.
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December 07, 2020 04:55 ET (09:55 GMT)
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