DJ Scholz: Europa beweist mit Einigung im Budgetstreit Handlungsfähigkeit
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich überzeugt gezeigt, dass Europa mit der beim EU-Gipfel erzielten Einigung auf ein Finanzpaket "kraftvoll aus der Krise kommen" kann. "Europa beweist seine Handlungsfähigkeit. Die heutige Einigung zeigt: Einsicht siegt über Egoismus", erklärte er. Die Einigung enthalte ein starkes Signal: Das Rechtsstaatsprinzip gelte und werde durchgesetzt, "überall in Europa". Jetzt gelte es, die Rechtssetzungsverfahren schnell abzuschließen. "Die Finanzmittel werden in vielen Ländern dringend gebraucht", betonte Scholz. EU-Ratspräsident Charles Michel hatte zuvor die Einigung mit Polen und Ungarn in dem Streit verkündet.
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December 10, 2020 14:18 ET (19:18 GMT)
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