DJ Schulze: Einigung bei EEG-Novelle erreicht
BERLIN (Dow Jones)--Im Streit um den Ökostromausbau hat sich die Große Koalition geeinigt. Über das Wochenende hätten "sehr wichtige Verbesserungen" bei der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) erreicht werden können, was ein "wichtiges Signal" sei, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). "Das EEG kann nun in dieser Woche verabschiedet werden." Weitere Details dazu würden noch im Bundestag abgestimmt und im Laufe des Tages bekanntgegeben.
Für die Windenergie an Land sei eine Übergangsregelung gefunden worden. "Der Unsinn, dass man funktionstüchtige Windräder... vom Netz nehmen muss, ist abgewendet", betonte die SPD-Politikerin. Bei der Solarenergie werde der atmende Deckel zudem so umgestaltet, dass Marktunsicherheiten verhindert würden.
Allerdings sei es noch nicht gelungen, einen ambitionierteren Ausbaupfad zu vereinbaren. Immerhin sei hier "eine Grundsatz-Einigung" erreicht worden, wonach das höhere EU-Klimaziel nachträglich ergänzt werden soll, konkret im ersten Quartal 2021.
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel hatten die EU-Staats- und Regierungschefs in der vergangenen Woche beschlossen, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 Prozent statt wie bislang 40 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Was das für Deutschland konkret bedeute, könne aber erst im kommenden Sommer geklärt werden, wenn weitere Gesetzesvorlagen aus der Kommission vorlägen, erklärte Schulze.
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December 14, 2020 04:36 ET (09:36 GMT)
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