DJ Scholz für finanzielle Stärkung der Bundeswehr
BERLIN (Dow Jones)--Im Koalitionsstreit um die Bewaffnung von Drohnen hat sich Vizekanzler Olaf Scholz klar zu einer Stärkung der Bundeswehr bekannt. "An einer gut ausgestatteten modernen Bundeswehr und ihrer festen Verankerung in den europäischen Verteidigungsstrukturen und der Nato halten wir fest gegen alle Widerstände, die sich auftun mögen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das Kaputtsparen hat übrigens begonnen in der schwarz-gelben Koalition und ist vorbei, seit ich Bundesminister der Finanzen bin. Ich habe in der großen Koalition die konstante Anhebung des Verteidigungshaushalts möglich gemacht und werde das weiter begleiten."
Zugleich warnte Scholz vor falschen Akzenten in der Drohnen-Debatte. "Aus meiner Sicht geht es gerade darum, dass wir uns nicht in der Technologiefrage verstricken, sondern die Legitimationsfrage klären", sagte er. "Eine starke Parlamentsarmee braucht gesellschaftlichen Rückhalt." In der Diskussion um die Bewaffnung von Drohnen gehe es "weniger um die eigentliche Technologie, also die Fernsteuerung von bewaffneten Fluggeräten, sondern darum, wie diese Drohnen von anderen, auch befreundeten Ländern, in den vergangenen Jahren genutzt worden sind", betonte der Finanzminister. Gezielte Tötungen hätten schwere völkerrechtliche Fragen aufgeworfen.
Die SPD wolle eine breite öffentliche Debatte, um herauszufinden, ob sich längerfristig ein gesellschaftlicher Konsens erzeugen lasse, so Scholz. "Es ist ehrlich zu sagen, dass es diesen Konsens bislang nicht gibt." Auf die Frage, wie lange die SPD noch diskutieren wolle, sagte der Kanzlerkandidat: "Das wird seine Zeit brauchen. Es geht ja um keine geringe Sache."
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December 18, 2020 19:00 ET (00:00 GMT)
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