DJ Steuereinnahmen sinken auch im November
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Die deutschen Steuereinnahmen sind im November angesichts der Coronavirus-Pandemie erneut gesunken, allerdings in geringerem Ausmaß als in den beiden Monaten zuvor. Im November nahmen sie ohne reine Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,0 Prozent ab, wie das Bundesfinanzministerium in seinem Monatsbericht bekanntgab. Im Oktober waren die Steuereinnahmen um 8,8 Prozent und im September um 12,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gefallen.
Der Bund verbuchte im November 31,0 Prozent weniger an Steuereinnahmen und erreichte ein Aufkommen von 16,6 Milliarden Euro. Die Länder nahmen mit 22,8 Milliarden Euro hingegen um 1,9 Prozent mehr an Steuern ein. "Die konjunkturellen Effekte der Corona-Krise belasteten weiterhin das Steueraufkommen", erklärte das Finanzministerium. Insgesamt belief sich das Steueraufkommen im November auf rund 47,5 Milliarden Euro.
Unter anderem aufgrund der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes durch das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz habe sich der Anteil des Bundes an den Umsatzsteuern zugunsten von Ländern und Gemeinden beträchtlich verringert, erklärte das Ministerium. Damit sollten die Steuermindereinnahmen der Länder durch den aus dem Lohnsteueraufkommen zu zahlenden einmaligen Kinderbonus sowie durch die temporäre Steuersatzsenkung bei der Umsatzsteuer kompensiert werden.
Mehrwertsteuersenkung verringert die Einnahmen
Zudem habe sich das Aufkommen der Umsatzsteuern durch die Mehrwertsteuersenkung auch insgesamt stark verringert. Neben den Umsatzsteuern hätten auch gegenüber dem Vorjahreszeitraum deutlich höhere EU-Eigenmittelabführungen zu dem starken Rückgang der Steuereinnahmen des Bundes beigetragen.
In den ersten elf Monaten des Jahres 2020 nahmen die Steuereinnahmen insgesamt um 8,0 Prozent auf 589,0 Milliarden Euro ab. Der Bund verbuchte ein Minus von 14,7 Prozent, und die Länder verzeichneten einen Rückgang um 2,9 Prozent.
Zur Konjunkturentwicklung erklärte das Finanzministerium, nach dem historisch einmaligen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal um 9,8 Prozent habe im dritten Quartal mit einem Plus von 8,5 Prozent eine starke Gegenbewegung eingesetzt.
"Aufgrund des derzeitigen Pandemiegeschehens und der notwendigen Eindämmungsmaßnahmen ist für das Abschlussquartal mit einer deutlich schwächeren konjunkturellen Entwicklung zu rechnen", hoben die Ökonomen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hervor. "Die wirtschaftlichen Risiken sind angesichts des Pandemieverlaufs und der weiterhin notwendigen Maßnahmen zu deren Eindämmung als fortgesetzt sehr hoch einzuschätzen."
Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt habe im November mit einem Rückgang der saisonbereinigten Arbeitslosigkeit von 39.000 Personen zunächst weiter angehalten. Kräftig gestiegene Anzeigen für Kurzarbeit seit Beginn der Eindämmungsmaßnahmen ließen aber ein starkes Wiederansteigen von Kurzarbeit erwarten.
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December 21, 2020 18:00 ET (23:00 GMT)
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