DJ Scholz: Kosten zusätzlicher Unternehmenshilfen verkraftbar
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der bevorstehenden Ausweitung des Lockdowns betont, Deutschland werde zusätzliche Hilfen für Unternehmen ebenso tragen können wie mögliche weitere Gelder zur Abfederung der Corona-Krise. "Das ist etwas, das aus meiner Sicht verkraftbar ist, denn wir gehen davon aus, dass unsere Hilfsprogramme, wenn wir sie maximal konzipieren, nicht immer zu 100 Prozent ausgeschöpft werden", sagte Scholz bei einem Internet-Statement vor einer Videokonferenz der Eurogruppe.
"Umfangreichere Wirtschaftshilfen sind jetzt möglich", betonte er. "Wir haben die Finanzkraft, das auch zu tun." Die Hilfen könne sich Deutschland so lange wie notwendig leisten. "Ausdrückliche Ansage: so lange, wie das nötig ist", erklärte er. Man habe in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet, Ende 2019 habe der Haushalt alle europäischen Stabilitätskriterien erfüllt. "Deshalb können wir auch so lange das dieses Jahr noch notwendig ist weitermachen."
Bei den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderchefs am Dienstag gehe es darum, "dass wir präzise nachsteuern". Scholz rechnete mit einer "Verlängerung der gegenwärtig getroffenen Entscheidung bis etwa Mitte Februar". Angesichts langsam sinkender Inzidenzwerte könne man feststellen, dass die Maßnahmen wirksam seien, aber noch nicht schnell genug. Zudem dürfe man die Virus-Mutation nicht unberücksichtigt lassen.
Zu den Wirtschaftshilfen bekräftigte der Finanzminister, er sei "fest entschlossen, dass wir die Überbrückungshilfen, die für dieses Jahr gelten, noch einmal großzügiger ausgestalten". Auch sollten sie wesentlich einfacher zu handhaben sein. Scholz bekräftigte, es sollten monatliche Hilfen bis zu 1,5 Millionen Euro gewährt werden, und für Einzelhändler mit Saisonware solle es eine "gute Lösung" zur Berücksichtigung der Kosten geben. Auch könne die Hilfe für Soloselbstständige "noch etwas umfassender ausgestaltet werden".
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January 18, 2021 10:06 ET (15:06 GMT)
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