DJ Bafin soll Fokusaufsicht und Taskforce aus Spezialisten bekommen
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Finanzaufsicht Bafin grundlegend reformieren und dadurch "flexibler und schlagkräftiger aufstellen", wie sein Ministerium bekanntgab. Insbesondere solle die Bafin künftig stärker präventiv agieren und Verdachtsfällen in der Bilanzkontrolle schneller und effizienter nachgehen können. Scholz will laut den Angaben bei der Neuaufstellung der Bafin als Reaktion auf den Wirecard-Skandal auf eine "Fokusaufsicht" und die Rekrutierung hoch spezialisierteren Personals setzen. "Sie soll stärker und proaktiver sein, eine Aufsicht mit Biss", sagte Finanzstaatssekretär Jörg Kukies, der Verwaltungsratschef der Bafin ist.
Im Vordergrund stehe das Thema Bilanzkontrolle, übergeordnet aber auch das Thema eines "Kulturwandels" in der Behörde. Dazu soll neues Personal rekrutiert werden, das vor allem über forensisches Fachwissen und umfassende Finanzmarktkenntnisse verfügt. Ein Sieben-Punkte-Plan des Finanzministeriums zur Reform der Bafin sieht nach dessen Angaben konkrete Verbesserungen vor, damit die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ihrer Aufgabe künftig besser gerecht werden kann. Grundlage für die Neuordnung der Behörde ist eine Analyse der Beratungsfirma Roland Berger.
Für die Kontrolle komplexer Unternehmen werde eine Fokusaufsicht geschaffen, die alle Geschäftsbereiche umfasst und Unternehmen noch enger beaufsichtigt als bisher. "Damit wird die Bafin in die Lage versetzt, auf die teils rasante Entwicklung auf den Finanzmärkten rascher zu reagieren", erklärte das Ministerium. Eine neue, forensisch geschulte Taskforce soll zudem eingerichtet werden, damit die Bafin künftig Ad-hoc- und Sonderprüfungen in Eigenregie und gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft vor Ort durchführen kann. "Die Bafin soll nicht mehr warten müssen, bis andere ihr helfen, sie muss in Eigenregie agieren", sagte Kukies.
Damit verbunden sein soll eine Veränderung der Organisationsstruktur der Behörde, dessen Präsident oder Präsidentin mehr Verantwortung in Fragen der zentralen Steuerung und die "Hoheit" für Fokusaufsicht und Taskforce haben soll. Für diesen nach dem Ausscheiden des bisherigen Bafin-Chefs Felix Hufeld neu zu besetzenden Posten sei man "im Suchprozess". Damit die geplanten neuen Rechte und Befugnisse zur Bilanzkontrolle im Handel umgesetzt werden können, soll die Bafin laut den Planungen insbesondere im Bereich der Wirtschaftsprüfung erheblich gestärkt werden. "Die Bafin muss auf Augenhöhe mit Bilanzrechtsexperten agieren können", sagte Kukies.
Deutlich gestärkt werden soll auch der Umgang mit anonymen Hinweisen und die Interaktion mit Hinweisgebern wie Shortsellern, Anlegerschützern und Journalisten. Geprüft werden sollen auch neue Maßnahmen zum Verbraucher- und Anlegerschutz. Auch sollen eine zentrale Data Intelligence Unit (DIU) und ein digitales Aufseher-Cockpit "das Rückgrat einer IT-getriebenen Aufsicht des Finanzsektors" bilden. Dort sollen etwa quantitative Analysen, Informationen über Marktaktivitäten und Risikoparameter wie Zinsspreads und Finanzierungskosten oder Posts in den sozialen Medien eingehen. "Die Bafin soll die Power von Big data nutzen, um aus diesen einzelnen Datenquellen ein Gesamtbild zu machen", erklärte Kukies.
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February 02, 2021 07:39 ET (12:39 GMT)
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