DJ ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik
Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires
Auftragseingang der US-Industrie im Dezember
Der Auftragseingang der US-Industrie hat sich im Dezember um 1,1 Prozent gegenüber dem Vormonat erhöht. Volkswirte hatten dagegen mit einem Anstieg von 0,7 Prozent gerechnet. Für den Vormonat ergab sich ein Plus von 1,3 Prozent, wie das US-Handelsministerium weiter mitteilte. Vorläufig war eine Zunahme von 1,0 Prozent berichtet worden.
Erstanträge auf US-Arbeitslosenhilfe fallen kräftig
Die Zahl der Erstanträge auf Leistungen aus der US-Arbeitslosenversicherung hat in der Woche zum 30. Januar stärker abgenommen als erwartet. Im Vergleich zur Vorwoche fiel die Zahl der Anträge auf saisonbereinigter Basis um 33.000 auf 779.000, wie das US-Arbeitsministerium in Washington mitteilte. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten nur einen Rückgang auf 830.000 vorhergesagt.
US-Produktivität sinkt im vierten Quartal um 4,8 Prozent
Die Produktivität außerhalb der Landwirtschaft in den USA ist im vierten Quartal 2020 nach vorläufiger Rechnung um annualisiert 4,8 Prozent gegenüber dem Vorquartal gesunken. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten nur mit einem Rückgang um 2,8 Prozent gerechnet.
Rückhalt für Regierung geht zurück
Nach wie vor überwiegt bei der Beurteilung der Bundesregierung zwar das positive Urteil in der Bevölkerung - mit 55 Prozent fällt die Zufriedenheit mit der großen Koalition allerdings laut ARD-Deutschlandtrend auf den niedrigsten Wert seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie im vergangenen Jahr. Im Vergleich zu Anfang Januar steht ein Minus von 5 Prozentpunkten zu Buche. Abgesehen von SPD-Außenminister Heiko Maas mit plus 3 auf 48 Prozent Zustimmung verloren alle abgefragten Regierungsspitzen im Bevölkerungsurteil.
Merkel plant Regierungserklärung zu Corona am 11. Februar
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will zum Stand der Corona-Pandemie offenbar am kommenden Donnerstag (11. Februar) eine Regierungserklärung im Bundestag abgeben. Dabei soll es auch um Impfungen und Kontaktbeschränkungen gehen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das Bundespresseamt verwies darauf, dass stets freitags die Termine der Kanzlerin für die darauffolgende Woche bekanntgegeben würden.
Wirtschaft übt Kritik am Koalitionsbeschluss zum Verlustrücktrag
Mehreren Verbänden der deutschen Wirtschaft geht der Beschluss der großen Koalition zum Verlustrücktrag für Unternehmen nicht weit genug. "Der Koalitionsbeschluss wird dem Ausmaß der Krise und der Lage insbesondere im Mittelstand nicht gerecht", kritisierte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang. "Die Erweiterung der rücktragsfähigen Verluste auf nur 10 Millionen Euro springt deutlich zu kurz." Andere Industrieländer lägen bei 50 Millionen Euro oder gar unbegrenztem Verlustrücktrag.
Heil will erneutes Gespräch mit Merkel zu Lieferkettengesetz
Im festgefahrenen Streit der Koalitionäre um das Lieferkettengesetz soll es ein erneutes Spitzengespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und den drei Fachministern geben. "Ich kann bestätigen, dass es zeitnah Gespräch in der Bundesregierung geben wird", erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf Medienberichte, wonach dieses Treffen bereits am morgigen Freitag stattfinden soll.
Bund will Investitionen in Green Bonds fortsetzen
Der Bund will das Programm der KfW-Förderbank für grüne Anleihen weiterführen. Das Green-Bond-Portfolio habe die Zielmarke von 2 Milliarden Euro erreicht und soll nun auf einem Niveau von 2 bis 2,5 Milliarden Euro verstetigt werden, wie das Bundesumweltministerium mitteilte. Künftig soll die Bank in ihre Anlageentscheidungen auch verstärkt die Ausrichtung der Emittenten selbst in puncto Klimaschutz und Nachhaltigkeit einbeziehen.
Euro-Zentralbanken wollen klimagerecht und verantwortlich investieren
Die Zentralbanken des Eurosystems haben sich darauf geeinigt, ihre nicht-monetären Portfolien künftig klimagerecht und verantwortungsbewusst zu führen. Diese gemeinsame Haltung beinhaltet, dass die Zentralbanken des Eurosystems jährlich über klimarelevante Merkmale ihrer Portfolien berichten. Das soll innerhalb der nächsten zwei Jahre geschehen und den Zentralbanken dabei helfen, einen Beitrag zu einer kohlenstoffärmeren Wirtschaft zu leisten.
Vergabe von Auftrag für neue Galileo-Satelliten vorerst gestoppt
Die jüngst erfolgte Auftragsvergabe für den Bau der neuen Satelliten-Generation für das europäische Satellitennavigationssystem Galileo liegt auf Eis. Das zuständige EU-Gericht in Luxemburg ordnete nach einer Klage des unterlegenen Bremer Raumfahrtkonzerns OHB an, die Unterzeichnung der Verträge mit den Konkurrenten Thales Alenia Space und Airbus auszusetzen, wie es mitteilte. Es handelt sich demnach aber um eine "sehr vorläufige" Entscheidung, die geändert oder aufgehoben werden könnte.
EU-Reformkonferenz könnte bereits Ende Februar starten
Die seit längerem geplante Bürgerkonferenz mit Debatten über die Zukunft der EU könnte möglicherweise schon Ende Februar anlaufen. "Die Konferenz soll so schnell wie möglich ihre Arbeit aufnehmen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der EU-Botschafter, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen könnte die dafür nötige Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung der EU-Institutionen am Rande des Video-Gipfels Ende Februar erfolgen.
Tausende demonstrieren in Frankreich gegen Sozialabbau in Pandemie
Tausende Menschen haben in Frankreich gegen Sozialabbau und die Schließung von Kultureinrichtungen in der Corona-Pandemie demonstriert. Die größten Kundgebungen gab es in Paris, Marseille, Lyon und Nantes. Die Polizei sprach von jeweils mehreren tausend Teilnehmern, nach Angaben der Gewerkschaften gingen dagegen allein in Paris 20.000 Menschen auf die Straße. Landesweit waren 165 Aktionen angekündigt.
Biden wird Einfrieren von Teiltruppenabzug aus Deutschland persönlich verkünden
US-Präsident Joe Biden wird das Einfrieren des unter seinem Vorgänger Donald Trump angeordneten Teiltruppenabzugs aus Deutschland persönlich verkünden. Der Präsident werde die Ankündigung im Verlauf des Donnerstags bei einem Besuch im US-Außenministerium machen, sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan im Weißen Haus. "Heute wird er ankündigen, dass Verteidigungsminister Lloyd Austin eine Überprüfung der weltweiten US-Truppenpräsenz vornehmen wird", sagte Sullivan. "Während diese Überprüfung anhängig ist, werden alle Truppenverlegungen aus Deutschland eingefroren."
Chinesischer Nachrichtensender verliert Lizenz in Großbritannien
Die britische Medienaufsichtsbehörde (Ofcom) hat dem chinesischen Nachrichtensender CGTN die Sendeerlaubnis für das Vereinigte Königreich entzogen. Die redaktionellen Inhalte des Senders würden nicht vom angemeldeten Eigentümer, sondern über Umwege von der Kommunistischen Partei (KP) Chinas kontrolliert, begründete die Behörde ihre Entscheidung. Die Sendeerlaubnis sei zwar dem Medienunternehmen Star China Media Limited erteilt worden, dieses habe allerdings keine redaktionelle Verantwortung für das Programm.
DJG/DJN/AFP/apo/sha
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February 04, 2021 13:05 ET (18:05 GMT)
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