DJ CORONA-BLOG/Merkel und Macron verteidigen EU im Impf-Streit
Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:
Merkel und Macron verteidigen EU im Impf-Streit
Im Streit um die Engpässe bei Corona-Impfstoffen haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hinter die EU und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestellt: "Wir unterstützen die Arbeit der Kommission und der Kommissionspräsidentin", sagte Merkel nach einer rund zweistündigen Videokonferenz mit Macron. Die Produktion eines Impfstoffes sei "keine Sache, die man von heute auf morgen machen kann", betonte sie. Auch Macron sagte: "Ich unterstütze den europäischen Ansatz, den wir gewählt haben." Die Lage bezeichnete er allerdings als äußerst ernst: "Wir stehen mitten in der Schlacht und wir müssen kämpfen."
Lockdown-Verlängerung um zwei Wochen im Gespräch - Magazin
Vor dem geplanten Corona-Gipfel von Bund und Ländern kommende Woche ist laut dem Wirtschaftsmagazin Business Insider in Bund-Länder-Kreisen eine Verlängerung des Lockdowns um zwei Wochen bis Ende Februar im Gespräch. Parallel sollten die Länder erste Freiräume für Öffnungen bekommen. In den Kreisen etwa, in denen die Inzidenz bereits deutlich unter dem kritischen Wert von 50 liege, sollten Schulen und Kitas flexibler Unterricht anbieten können. Vor allem das Kanzleramt dränge darauf, dass Öffnungen behutsam erfolgten. Die Länder sollten darum möglichst nicht zu viel Spielraum dafür bekommen. Das Bundespresseamt wollte auf Nachfrage allerdings keinen Kommentar zu dem Bericht abgeben.
Kretschmer will Lockerung des Lockdowns im Februar
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer dringt auf eine Lockerung des Lockdowns. "Ich glaube schon, dass es gewisse Erleichterungen im Februar geben muss", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Insbesondere im Bereich von Kitas und Grundschulen." Zur Frage weiterreichender Lockerungen sagte er: "Erstmal nicht, denn wir machen einen Schritt nach dem anderen, wir folgen einem genauen Plan." Er warnte davor, immer wieder neu in einen Lockdown zu "fallen". Das lasse sich vermeiden, "indem wir nicht unvorsichtig und vorschnell Lockerungen vornehmen. Und trotzdem rate ich sehr dazu, eine rote Linie zu definieren, also einen klaren Inzidenzwert, ab dem die leichten Lockerungen zurückgenommen werden müssen."
Gesundheitsministerium plant Zentrum für Pandemie-Impfstoffe
Die Bundesregierung will die Entwicklung und Produktion von Impfstoffen künftig besser überwachen und koordinieren. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion an das Bundesgesundheitsministerium hervor, wie das Nachrichtenportal T-Online berichtete. Die Bundesregierung plane "den Aufbau einer zentralen Koordinierung und Überwachung der Impfstoffentwicklung und -produktion für Krisenfälle wie Pandemien", heißt es demnach in der Antwort. Das Zentrum für Pandemie-Impfstoffe solle am Paul-Ehrlich-Institut (PEI) angebunden werden, wie das Ministerium auf Nachfrage erklärte. Dafür seien im Bundeshaushalt 2021 bis 2025 jeweils 13 Millionen Euro eingeplant.
Arbeitgeberpräsident sieht Deutschland vor entscheidenden Wochen
Die deutschen Arbeitgeber haben von der bevorstehenden Konferenz von Bund und Ländern Wege aus den Schließungsmaßnahmen verlangt. "Es ist aus unserer Sicht unverantwortlich, die Maßnahmen im Prinzip fortzuführen ohne ein klares und regelbasiertes Ausstiegsszenario aufzuzeigen", erklärte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Rainer Dulger. "Deutschland steht vor entscheidenden Wochen. Die kommenden Weichenstellungen werden für die Zukunft unseres Landes große Relevanz haben." Die Wirtschaft biete ihre Kompetenz für die Entwicklung von nachhaltigen Lösungen an. Die Arbeitgeber wollten einen zeitnahen Austausch mit der Politik "über eine Strategie, die die Absenkung von Infektionszahlen und die Absenkung von Insolvenzen verantwortungsvoll miteinander verknüpft".
Freie Beschäftigte in den Darstellenden Künsten bekommen Neustarthilfe
Die Bundesregierung schafft im Rahmen der Überbrückungshilfe 3 ein zusätzliches Modul für den Kulturbereich. Das haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) laut einer gemeinsamen Pressemitteilung mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), vereinbart. Neben den Soloselbstständigen und den "unständig Beschäftigten" sollen auch die "kurz befristet Beschäftigten in den Darstellenden Künsten" Hilfen von bis zu 7.500 Euro für den sechsmonatigen Zeitraum Januar bis Juni 2021 beantragen können. Unterstützt werden sollen mit der geplanten Regelung nun auch "freie", also nicht fest angestellte Schauspielerinnen und Schauspieler und vergleichbare Beschäftigte.
PEI optimistisch bei Vakzin-Schutz gegen Virusvarianten
Das bundeseigene Paul-Ehrlich-Institut (PEI) sieht Chancen, dass einige Corona-Impfstoffe auch gegen neue Virusvarianten wirken können. Laborergebnisse zeigten, dass die Mutationen in den Seren von Menschen, die mit der Vakzine von Biontech und Pfizer geimpft worden seien, "gut abgefangen werden", sagte der Präsident der nationalen Zulassungsstelle für Arzneimittel, Klaus Cichutek, in Berlin. Zum Impfstoff des US-amerikanisches Pharmaunternehmen Novavax lägen zwar Daten vor, wonach dieser in Südafrika mit der ursprünglichen Variante zu 90 Prozent fertig werde, aber die Wirksamkeit bei der mutierten Variante zu 60 Prozent reduziert werde.
Giffey will noch im Februar Lockerungen in Schulen und Kitas
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich für Lockerungen in Schulen und Kitas noch im Februar ausgesprochen. "Wenn es weiter in diesem positiven Sinne geht, dann finde ich schon, dass auch in Februar noch zumindest eine schrittweise Lockerung passieren sollte", sagte sie dem RBB. Die SPD-Politikerin sprach sich für einen bundesweit einheitlichen Stufenplan aus. Das habe sie mit den Ländern bereits vereinbart. Es gebe "da ganz klar auch ein einheitliches Vorgehen in Richtung Öffnungsschritte hin zu einem eingeschränkten Regelbetrieb". Mit Blick auf die Sicherheit des Personals seien regelmäßige Tests eine Brücke, um allmählich zu einem normalen Leben zurückzukehren.
Linnemann verlangt sofortige Hilfszahlungen
Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann hat die Regierung zu dringlichem Handeln zur Auszahlung der Überbrückungshilfen aufgefordert. Die Regierung sei dafür verantwortlich, dass die Hilfen laufen, sagte er im ARD-Morgenmagazin. "Deswegen muss die sich jetzt am Wochenende hinsetzen und Montag verkünden, wann die Abschlagszahlungen kommen", verlangte Linnemann. "Das ist ein Verwaltungsversagen, da muss der Staat jetzt etwas machen." Es könne nicht sein, "dass einer Insolvenz beantragt, nur weil er die Hilfen nicht bekommt". Der Fehler sei gewesen, dass man die Systematik verlassen habe, die Fixkosten zu erstatten. Da als Maßstab Umsätze genommen worden seien, hätten Programme neu geschrieben werden müssen.
Ansteckendere Varianten breiten sich in Deutschland aus
Die deutlich ansteckendere Coronavirus-Variante, die zuerst in Großbritannien entdeckt wurde, breitet sich in Deutschland aus. Die Variante B.1.1.7 sei bis Anfang dieser Woche in 13 Bundesländern nachgewiesen worden, sagte der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, in Berlin. Die Virusvariante mache inzwischen einen Anteil "von etwas weniger als 6 Prozent" aus und sei in den vergangenen Wochen "immer häufiger" nachgewiesen worden. "Sars-CoV-2 ist gefährlicher geworden", warnte Wieler. Die drei bislang in Deutschland nachgewiesenen Varianten - neben B.1.1.7 die südafrikanische und brasilianische Variante - dominierten das Geschehen noch nicht. Es müsse aber damit gerechnet werden, dass sich deren Anteil ähnlich wie auch in anderen Staaten erhöht.
Neue Impfverordnung soll Montag in Kraft treten
Die neue Coronavirus-Impfverordnung der Bundesregierung soll zu Wochenbeginn in Kraft treten. "Ich werde sie nachher zeichnen und sie ist dann am Montag im Bundesanzeiger", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Darin würden die überarbeiteten Empfehlungen der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts mit Blick auf die Vakzine des britisch-schwedischen Arzneimittelkonzerns Astrazeneca berücksichtigt, wonach dieser Impfstoff mangels Daten noch nicht an Ältere verabreicht werden sollte. "Das werden wir natürlich abbilden", so Spahn. Jüngere zwischen 18 und 64 Jahren - darunter medizinische Fachkräfte sowie Personen mit Vorerkrankungen - sollen nun vermehrt den Astrazeneca-Impfstoff erhalten. An der Reihenfolge der priorisierten Gruppen werde jedoch nichts verändert, betonte Spahn.
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February 05, 2021 11:50 ET (16:50 GMT)
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