DJ CORONA-BLOG/Bundestagswahl wird wegen Corona teuer wie nie
Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:
Bundestagswahl wird wegen Corona teuer wie nie
Wegen der Corona-Krise wird die Bundestagswahl so teuer wie nie. Laut Saarbrücker Zeitung hat das Bundesinnenministerium insgesamt 107 Millionen Euro für die Durchführung des Urnengangs veranschlagt. Ein Ministeriumssprecher sagte, man rechne mit einem erhöhten Anteil von Briefwählern, denn es sei nicht auszuschließen, "dass die Wahl noch unter Beeinträchtigungen durch die Covid-19-Pandemie stattfinden wird". Mehr Briefwähler bedeuteten zugleich höhere Kosten, da der Bund die unentgeltliche Wahlbriefbeförderung finanziert. Auch die Versendung der Wahlbenachrichtigungen sei teurer geworden. Ein Sprecher des Bundeswahlleiters sagte, aufgrund von Corona könnten auch zusätzliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer notwendig sein. 2017 kostete die Durchführung der Wahl noch 92 Millionen Euro.
Corona-Inzidenz in Deutschland weiter gestiegen
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei der Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland ist weiter angestiegen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Montag mit 61,0 (Vorwoche: 58,9) an. Die Inzidenz stieg damit den dritten Tag in Folge, nachdem sie über Wochen hinweg rückläufig gewesen war. Am Sonntag hatte der Wert bei 60,2 gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für Bund und Länder bei der Verhängung oder Lockerung von Restriktionen. Bei dem Wert handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen. Ziel der Bundesregierung ist es, den Wert auf unter 35 zu drücken. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages gab das RKI am Montag mit 4.369 an. Das war leicht niedriger als am Montag vor einer Woche, als die Zahl bei 4.426 gelegen hatte. Wie das Institut ferner unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 62 (116) Todesfälle im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion binnen 24 Stunden registriert.
Spahn hält Corona-Impfungen für Lehrer und Erzieher ab März für möglich
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält vorgezogene Corona-Impfungen für Lehrer und Erzieher ab März für möglich. Er wolle am Montag mit den Gesundheitsministern der Länder darüber beraten, sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. Danach wolle er zügig die Impfverordnung anpassen. Dies könne binnen einer guten Woche geschehen. Ab Anfang März könnten die Lehrer und Erzieher dann in die Impfzentren kommen. Spahn machte den genauen Beginn der vorgezogenen Impfungen aber von der Lage in den jeweiligen Bundesländern abhängig. Zuerst müsse die Priorisierungsgruppe eins, zu der vor allem Menschen über 80 gehören, durchgeimpft sein.
Weltärztepräsident warnt vor Lockerung von Auflagen
Angesichts wieder steigender Infektionszahlen warnt der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, vor weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen: "Wer in Zeiten steigender R-Werte über Lockerungen spricht, handelt absolut unverantwortlich", sagte der Mediziner den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es sei zu früh für Lockerungen. "Bei jeder Lockerung wird es einen deutlichen Anstieg der Zahlen geben." Mit Blick auf die zuletzt wieder gestiegene Sieben-Tage-Inzidenz und den erneut hohen R-Wert warnte Montgomery: "Der Inzidenzwert zeigt, wo wir aktuell stehen. Der R-Wert zeigt, wohin wir gerade gehen. Bei einem Wert klar über 1,0 droht wieder exponentielles Wachstum - und genau das ist jetzt der Fall." Das Virus habe mit seinen Mutationen eine neue Stufe erreicht.
Kontakt: konjunktur.de@dowjones.com
DJG/sha
(END) Dow Jones Newswires
February 22, 2021 02:36 ET (07:36 GMT)
Copyright (c) 2021 Dow Jones & Company, Inc.
