DJ Scholz will jährlichen Bau von 100.000 Sozialwohnungen
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will den Rückgang an Sozialwohnungen mit dem Bau von jährlich 100.000 Sozialwohnungen entgegenwirken. Dies sei machbar, so Scholz. "Wenn man genug Sozialwohnungen haben will, muss man genügend bauen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat zur Bilanz der Wohnungspolitik der Bundesregierung.
In der Wohnraumoffensive der Bundesregierung aus dem Jahr 2018 hat man sich darauf verständigt, dass der Bund 5 Milliarden Euro für den Bau von Sozialwohnungen ausgibt und insgesamt rund 100.000 Wohnungen baut. Scholz betonte, dass man damit nun "kontinuierlich" weitermachen sollte und sicherstellen müsse, "dass es langfristige Bindungen gibt" bei den Mietpreisen.
In der Vergangenheit habe es wohl oft nur sehr kurze Bindungsfristen für Sozialwohnungen gegeben, so dass die Mieten nur kurze Zeit geförderte wurden. "Das kann man verhindern, indem man längere Bindungsfristen mit den Kreditunterstützungen, die wir geben, verbindet", so der SPD-Kanzlerkandidat.
In Deutschland haben nach seiner Aussage die Hälfte aller Haushalte Anspruch auf geförderten Wohnraum. Laut Deutschem Mieterbund werden jährlich 25.000 Sozialwohnungen fertiggestellt, während gleichzeitig jeweils etwa 60.000 Wohnungen wegen des Auslaufens entsprechender Bindungen ihren Sozialwohnungscharakter verlieren. Inzwischen gibt es in Deutschland noch gut 1,1 Millionen Sozialwohnungen nach nahezu 3 Millionen vor knapp 40 Jahren.
Scholz erklärte zudem, dass Deutschland eine Mietpreisbegrenzung und auch ein soziales Mietrecht brauche, denn nur so könnten sich Mieter darauf verlassen, auch ihren Wohnraum zu behalten.
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February 23, 2021 08:33 ET (13:33 GMT)
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