DJ Koalition will Inzidenzwert im Infektionsschutzgesetz lockern
BERLIN (Dow Jones)--Um weitere Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen zu ermöglichen, kehrt die große Koalition vom alleinigen Kriterium der Sieben-Tage-Inzidenz ab. Union und SPD einigten sich auf eine entsprechende Änderung im Infektionsschutzgesetz, wie der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, bei einem Pressegespräch in Berlin erklärte. Zukünftig sollen auch weitere Kriterien wie etwa der Impffortschritt, der R-Wert oder die Infektionensentwicklung in bestimmten Risikogruppen berücksichtigt werden.
"Hier ist letztendlich Spielraum da, ein gewisses Maß an Flexibilität auch zu haben bei der Aufhebung oder der Einschränkung auch von Maßnahmen." Zuletzt hätten mehrere Gerichte im Eilverfahren entschieden, dass ein Verweis auf die Inzidenzwerte allein rechtlich fraglich sein könne, so Wiese. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt an, wie viele Neuansteckungen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen registriert werden. Laut Robert-Koch-Institut (RKI) lag der Wert am Mittwoch bundesweit bei 64,0.
Union und SPD einigten sich auch darauf, das Infektionsschutzgesetz stärker zeitlich zu begrenzen. Künftig soll der Deutsche Bundestag alle drei Monate über das weitere Fortlaufen entscheiden, erklärte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas. Neu geschaffen werden soll auch ein Begleitgremium, in dem Sachverständige das Gesetz und die entsprechenden Verordnungen regelmäßig evaluieren. Für den interdisziplinären Unterausschuss des Gesundheitsausschusses sollen künftig auch Abgeordnete externe Experten benennen können.
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March 03, 2021 04:20 ET (09:20 GMT)
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