DJ Unionspolitiker wollen nach Wahldebakel Krisen-Management verbessern
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen fordern Spitzenpolitiker der Union ein besseres Corona-Management. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und CSU-Generalsekretär Markus Blume sagten, dass die Bevölkerung die aktuelle Corona-Bewältigung bedrücke. Personaldebatten stünden nicht im Vordergrund, sondern das Krisenmanagement.
"Da müssen wir uns alle selbst fragen: Wo können wir schneller, wo können wir pragmatischer und wo können wir besser werden", sagte Ziemiak im ARD-Morgenmagazin. Hier gehe es besonders um die Frage des Testen und Impfens. "Das ist, was die Menschen sehr beschäftigt. Da müssen wir jetzt Gas geben."
Die CDU hat bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz starke Verluste hinnehmen müssen. Am Fahrplan zur Klärung der Kanzlerkandidatur will Ziemiak allerdings festhalten. CDU-Chef Armin Laschet, der die Wahlergebnisse am Montagvormittag mit den Spitzengremien der Parteien beraten will, und CSU-Chef Söder wollen die K-Frage nach Ostern klären.
Auch Blume forderte nach der Wahlniederlage Konsequenzen. "Die Wahlergebnisse sind so schlecht, dass man nicht sagen kann: Einfach weiter so", sagte Blume am Sonntagabend bei der Sendung Bild Live. Das sei keine Kritik an der Strategie der Corona-Bekämpfung. Aber: "An der Umsetzung hapert es", sagte er mit Verweis auf die Themen Testen, Impfen und digitale Hilfsmittel wie die Corona-App. "Es ist alles immer ein bisschen zu langsam, zu spät." Die CSU wolle, "dass wir wieder in die Erfolgsspur kommen. Dazu müssen wieder ein paar Dinge gelingen."
Eine Umbildung des Bundeskabinetts lehnte Ziemiak hingegen ab. "Jetzt geht es nicht darum, Personaldebatten zu führen, sondern zu sagen, wo können wir es besser machen", so Ziemiak. Besonders Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) sind wegen ihres Corona-Managements unter Beschuss.
Auch mahnte Ziemiak die Parteien, dass man in der aktuellen Krisenbewältigung nicht primär auf den parteipolitischen Nutzen aus sein solle. "Immer mit dem Finger auf andere zu zeigen, war noch nie gut für das Land", so Ziemiak. Es gehe nun darum, wie man besser durch die Krise komme.
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March 15, 2021 04:05 ET (08:05 GMT)
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