DJ ÜBERBLICK am Mittag/Konjunktur, Zentralbanken, Politik
Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires
Ifo-Geschäftsklima im März deutlich höher als erwartet
Die Stimmung in den Führungsetagen der deutschen Wirtschaft hat sich im März stärker als erwartet aufgehellt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg auf 96,6 (Februar revidiert: 92,7) Punkte, wie das Münchner Ifo Institut nach seiner monatlichen Umfrage unter rund 9.000 Managern mitteilte. Das ist der höchste Stand seit Juni 2019. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Anstieg auf lediglich 93,0 Punkte erwartet. Vorläufig war für Februar ein Wert von 92,4 Punkten gemeldet worden. "Trotz steigender Infektionszahlen startet die deutsche Wirtschaft zuversichtlich in den Frühling", kommentierte das Ifo Institut die Daten.
ZDF-Politbarometer sieht Rekordverluste für die Union
Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Maskenaffäre und dem Hin und Her beim Shutdown über Ostern hat die Union in einer aktuellen Umfrage stark an Zustimmung verloren. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU laut ZDF-Politbarometer nur noch auf 28 Prozent, das ist ein Rekordrückgang um 7 Punkte auf ihr Vor-Corona-Niveau.
Deutschland will Frankreich als Hochinzidenzgebiet einstufen
Die Bundesregierung will noch am Freitag ganz Frankreich als Corona-Hochinzidenzgebiet einstufen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen. Die Entscheidung bedeutet, dass die Grenze dann bis auf weiteres nur bei Vorliegen eines negativen Corona-Tests überquert werden dürfte. Grund für die Entscheidung sei, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Frankreich deutlich über der Schwelle von 200 liege. Die Regelung solle in der Nacht zu Montag in Kraft treten.
Bundesrat billigt EU-Eigenmittelbeschluss
Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat den EU-Eigenmittelbeschluss gebilligt, mit dem die Aufnahme von Krediten zur Finanzierung des 750 Milliarden Euro schweren europäischen Wiederaufbaufonds möglich gemacht werden soll. Die Länderkammer fasste den Beschluss einstimmig, wie der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach der Abstimmung bekanntgab. Erst am Donnerstag hatte der Bundestag mit breiter Mehrheit zugestimmt. Nun muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnen. Um in Kraft zu treten, muss der Eigenmittelbeschluss von allen 27 EU-Staaten ratifiziert sein. Erst dann können Mittel fließen.
Bundesrat beschließt neue Regeln für Taxis, Mobilitätsdienste und ÖPNV
Der Bundesrat hat dem Bundestagsbeschluss zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts zugestimmt, das neue Regeln für Taxis, Mobilitätsdienste und den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vorsieht. Das Gesetz enthält einen neuen Rechtsrahmen für digitale Mobilitätsangebote, aber auch Änderungen für traditionelle Verkehrsformen wie Taxen und den ÖPNV - und soll so nach Angaben der Länderkammer die dynamische Veränderung des Mobilitätsmarktes aufgreifen.
Bundesrat fordert grundlegende Reform der Energiesteuern
Der Bundesrat hat eine systematische Reform der Abgaben und Umlagen im Energiesektor gefordert. Das derzeitige Finanzierungssystem führe zu einer Blockade der Energiewende, warnen die Länder in einer entsprechenden Entschließung. Ziel einer Gesetzesänderung müsse vielmehr sein, Anreize für die Verminderung von CO2-Emissionen und für geeignete Investitionen in den Klimaschutz zu setzen.
Metallarbeitgeber in NRW bieten für 2021 Einmalzahlung von 350 Euro
Im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie haben die Arbeitgeber in Nordrhein-Westfalen eine Einmalzahlung von 350 Euro in diesem Jahr angeboten. Die noch immer sehr angespannte wirtschaftliche Lage lasse hingegen "keinen Raum für eine allgemeine Entgelterhöhung", teilte der Arbeitgeberverband Metall NRW in der Nacht zum Freitag mit. Im Jahr 2021 solle es bei einer "Unterstützungszahlung" bleiben. Zudem forderten die Arbeitgeber eine automatische Entlastung für krisenbetroffene Betriebe.
+++ Konjunkturdaten +++
Schweden Feb Einzelhandelsumsatz +0,7% gg Vormonat
Schweden Feb Einzelhandelsumsatz PROGNOSE: +0,5% gg Vormonat
Schweden Feb Einzelhandelsumsatz +4,6% gg Vorjahr
Schweden Feb Einzelhandelsumsatz PROGNOSE +1,5% gg Vorjahr
DJG/DJN/AFP/apo
(END) Dow Jones Newswires
March 26, 2021 08:30 ET (12:30 GMT)
Copyright (c) 2021 Dow Jones & Company, Inc.
