DJ Künftiger Bafin-Chef Branson für "gewisse Strenge"
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Der designierte Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), Mark Branson, ist bei Aktiengeschäften von Bafin-Mitarbeitern nach Angaben des Bundestags-Pressedienstes für klare Regeln und Verbote. In einem öffentlichen Fachgespräch des Finanzausschusses sagte Branson laut den Angaben: "Ich bin für sehr klare Regeln, bis hin zu Verboten." Die Regeln müssten für Mitarbeiter möglichst einfach sein, womit "eine gewisse Strenge" einhergehe. Den "Anschein von Laschheit" könne sich eine Aufsichtsbehörde nicht leisten.
Die Abgeordneten interessierten sich neben den Compliance-Regeln vor allem dafür, wie Branson den geplanten Kulturwandel der Bafin gestalten will, und wie er den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegten Entwurf des Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetzes (FISG) beurteilt. Branson sprach sich demnach für eine proaktive Behörde aus, will sich aber zunächst vor Ort ein eigenes Bild der Bafin machen, um neue Akzente passend zu setzen. Eine Kultur lasse sich nur über Personen entwickeln. "Die Worte und Taten der Führungspersonen sind es, die eine Kultur im Laufe der Zeit aufbauen." Deshalb sei er an der Auswahl der Mitglieder der Direktoriumsebene beteiligt.
Zum Thema Mitarbeiterführung habe er gesagt: "Es soll keine schlechte Leistung sein, auf Warnsignale zu reagieren." Wenn ein Fall eine besondere Tragweite habe, müsse "superschnell eskaliert" werden. Bei der Ausgestaltung des FISG befürwortete Branson laut den Angaben eine einstufige Bilanzkontrolle. Das bisherige zweistufige Verfahren bringe eine unnötige Komplexität der Zuständigkeitsfrage mit sich. Er plädierte demnach auf Nachfrage dafür, das FISG zügig zu verabschieden, auch wenn dann nicht alle möglichen Erkenntnisse des Wirecard-Untersuchungsausschusses mit einfließen könnten.
Die Unabhängigkeit der Bafin habe Branson "eine knifflige Frage" genannt. Dafür sei mehr Zeit notwendig. Es gebe Grundsätze der Rechts- und Fachaufsicht durch das Bundesfinanzministerium (BMF), die dokumentiert seien. Eine Überarbeitung dieser Grundsätze, die außerhalb des Gesetzgebungsverfahrens stattfinden könne, sehe er als angemessen an. "Es ist nicht im Sinne des BMF und nicht im Sinne der Bafin, den Anschein von Abhängigkeit zu haben", sagte der bisherige Chef der Schweizer Finanzmarktaufsicht Finma, der im August das Amt des Bafin-Präsidenten antreten soll.
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April 14, 2021 11:10 ET (15:10 GMT)
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