DJ Scholz pocht auf Ausgangsperren - Für mehr Rechte für Geimpfte
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat erneut für das erweiterte Infektionsschutzgesetz geworben. Im Interview mit Welt am Sonntag sagte der Kanzlerkandidat der SPD: "Wichtig ist mir, dass es klare, einheitliche und lebensnahe Regelungen gibt. Für die privaten Kontakte, für das Einkaufen, für Ausgangsbeschränkungen, von deren Nutzen ich weiterhin überzeugt bin. Es muss für jede und jeden nachvollziehbar sein, was gilt." Trotz der mitunter heftigen Kritik an den verschärften Maßnahmen, die das erweiterte Infektionsschutzgesetz vorsieht, erwartet Scholz keine maßgeblichen Änderungen mehr. "Sicherlich wird man an der einen oder anderen Stelle noch ein wenig feilen. Ich erwarte aber keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem Entwurf."
Mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit der im erweiterten Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Regelungen sprach sich Scholz dafür aus, den immunisierten Menschen ihre Rechte so weit wie möglich zurückzugeben. "Ich bin dafür, dass Geimpfte und Genesene so behandelt werden wie negativ Getestete." Wie genau das ausformuliert werden wird, werde bei der nächsten Zusammenkunft der MPK diskutiert. "Dafür haben wir im Infektionsschutzgesetz eigens eine Verordnungsermächtigung geschaffen, damit wir das dann rasch umsetzen können, ohne ein weiteres Gesetz machen zu müssen", sagte Scholz Welt am Sonntag.
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April 18, 2021 04:49 ET (08:49 GMT)
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