DJ Bundestag billigt Pläne für schnelleres Internet
BERLIN (Dow Jones)--Der Bundestag hat den Weg für den Ausbau des schnellen Internets freigemacht. Mit den Stimmen von Union und SPD billigten die Abgeordneten am Donnerstag mehrheitlich den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts. Die Bürger erhalten damit einen Anspruch auf einen Internetzugang, der ihre wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe sicherstellt.
Der CDU-Wirtschaftspolitiker Andreas Lämmel sprach von einem "großen Schritt in Richtung digitaler Zukunft". Anstatt einer Betriebskostenumlage für Fernsehkabel werde nun der Ausbau von Glaserfasernetzen in Mietshäusern gefördert, so Lämmel.
Auch bei den Vertragslaufzeiten im Mobilfunk und im Festnetz soll es laut Bundestags-Pressedienst Anpassungen zugunsten der Verbraucher geben. So sollen Verträge nach Ablauf der Mindestlaufzeit künftig jederzeit mit einem Monat Frist gekündigt werden können. Mieter, die ihren TV-Kabelanschluss über die Betriebskosten ihrer Mietwohnung zahlen, sollen zudem das Recht erhalten, diesen Anschluss nach einer zweijährigen Übergangsfrist für sich zu kündigen.
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April 22, 2021 06:33 ET (10:33 GMT)
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