WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Joe Biden schlägt eine Ausweitung der Sozialleistungen vor, um Familien zu unterstützen und einen größeren Teil der Bildungskosten für Kinder und Studierende zu übernehmen. Der Plan würde auf ein Jahrzehnt betrachtet etwa 1,8 Billionen US-Dollar (umgerechnet 1,5 Billionen Euro) kosten und soll mit Steuererhöhungen und dem konsequenteren Eintreiben fälliger Abgaben finanziert werden, wie am Dienstagabend aus dem Weißen Haus verlautete. Biden will die Pläne demnach bei seiner ersten Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses am Mittwochabend (Ortszeit; 03.00 Uhr MESZ Donnerstag) vorstellen.
Biden schlägt den Angaben zufolge Investitionen in Höhe von rund einer Billion Dollar und 800 Milliarden Dollar an Steuererleichterungen für Familien vor. So will er unter anderem mit rund 200 Milliarden US-Dollar zwei Jahre des Vorschulunterrichts für Drei- und Vierjährige finanzieren. Die US-Regierung will zudem rund 109 Milliarden Dollar investieren, um zwei Jahre eines grundlegenden Studiums an sogenannten Community Colleges kostenlos anzubieten, deren Besuch einen günstigeren Hochschulabschluss ermöglicht. Mit weiteren 85 Milliarden Dollar sollen bestehende Stipendien ausgeweitet werden.
Zudem will Biden den steuerlichen Kinderfreibetrag erweitern und einkommensabhängig auch bei Kosten der Kinderbetreuung helfen. Auch bezahlte Krankentage und bis zu drei Monate Mutterschutz sollen in den USA die Norm werden.
Bidens Vorschlag bedarf der Zustimmung des Kongresses. Seine Demokraten haben im Repräsentantenhaus eine Mehrheit, im Senat sind sie aber für viele Vorhaben auf Abweichler unter den Republikanern angewiesen. Welche Vorschläge von Bidens "Amerikanischem Familienplan" tatsächlich wann umgesetzt werden könnten, ist daher noch unklar./jbz/DP/mis
